Zwischen Zumutung und Versprechen: die Demokratie in Makedonien

In: HSFK-Report, Band 8/2009

Abstract

'Die Demokratisierung von ethnisch gespaltenen Nachbürgerkriegsgesellschaften gilt bisweilen als aussichtsloses Unterfangen. Dagegen kommt der makedonische Friedensprozess einer Erfolgsgeschichte gleich. Der Angriff der albanischen Nationalen Befreiungsarmee UÇK auf die makedonischen Sicherheitskräfte 2001 lief relativ glimpflich ab; die anfänglichen sezessionistischen Ziele der UÇK wichen schnell Forderungen, die Albaner mit den Makedoniern gleichzustellen. Der bewaffnete Konflikt endete mit dem Ohrid-Abkommen, das eine umfassende Reform der staatlichen Institutionen versprach und größtenteils umgesetzt wurde, trotz der Skepsis der Makedonier. Kann Makedonien als Modell für andere Nachbürgerkriegsgesellschaften dienen? Der Autor bezweifelt das und benennt die besonderen Bedingungen, die hier zum Erfolg beitrugen. Zudem macht er einige Demokratiedefizite aus: Gewalt und Unregelmäßigkeiten bei den Parlamentswahlen, Boykotte von Parlamentssitzungen, die prekäre Unabhängigkeit der Richter. Dazu blockiert der Namensstreit mit Griechenland die Euro-atlantische Integration Makedoniens. Der Report empfiehlt der deutschen und internationalen Politik, die politische Führung Makedoniens immer wieder zu Mäßigung, etwa im Namensstreit mit Griechenland, sowie zum entschiedenen Vorgehen gegen politische Gewalt zu ermahnen. Zudem gilt es, die Regierung Griechenlands zu einer moderateren Position zu drängen.' (Autorenreferat)