Sicherheit durch Volksentscheid? Das Schweizer Engagement in friedenserhaltenden Operationen und der Landminenfrage

In: HSFK-Report, Band 3/2005

Abstract

'Die Autorin untersucht die Frage, wie die direkte Demokratie auf die Außenpolitik der Schweiz wirkt. Sie betrachtet dazu zwei außenpolitische Felder als Beispiele, die friedenserhaltenden Operationen und die Landminenfrage. Dabei stellt sie fest, dass sich die direkte Mitsprache der Schweizer unterschiedlich auswirken kann: beim Beispiel der friedenserhaltenden Operationen hemmte sie die außenpolitische Entwicklung, im Fall der Landminen erwies sich die direkte Demokratie als Schwungrad. Als entscheidend für die Bevölkerungsmeinung sieht die Autorin den Informationsstand der Stimmbürger sowie den Einfluss von Interessengruppen und der politischen Kultur. Diese Faktoren zeigten sich bei den Referenden zur Teilnahme von bewaffneten Schweizer Truppen an friedenserhaltenden Operationen. Hier lenkten unter anderem die Angst vor einem Neutralitätsverlust und die ungenügenden und einseitigen Informationen das Abstimmverhalten und bremsten die Ausweitung der Sicherheitskooperation. Anders sah es bei der Landminenfrage aus. Hier leisteten zahlreiche Nichtregierungsorganisationen gründliche Aufklärungsarbeit und schürten zugleich Emotionen. Daraufhin setzten sich viele Bürger für ein Anti-Personenminenverbot ein und beschleunigten damit das Schweizer Engagement für menschliche Sicherheit. Die Autorin zeigt, wie wichtig eine ausreichende Information der Bürger und eine transparente Außenpolitik ist - besonders wenn die Bürger große Mitsprachemöglichkeiten haben.' (Autorenreferat)