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Abstract
Ziel der Untersuchung ist die Beantwortung der Frage, ob Kosovo heute einen Staat darstellt. Im Ergebnis kommt Heike Zygojannis zu dem Schluss, dass Kosovo nach den geltenden klassischen Regeln von Staatlichkeit mangels effektiver Staatsgewalt kein Staat ist. Doch nach Auffassung der Autorin sind die klassischen Regeln des Völkerrechts in Fluss geraten. Es zeichne sich eine Veränderung dahingehend ab, dass durch vorzeitige Anerkennung von territorialen Gebilden als Staat trotz mangelnder Souveränität oder Effektivität der Staatsgewalt dem Selbstbestimmungsrecht der Völker in Form der Sezession zur Durchsetzung verholfen werde. Für die Entstehung eines Sezessionsrechts aus dem Selbstbestimmungsrecht der Völker stellt die Autorin einen Kriterienkatalog auf, den sie an die Kriterien für die Entstehung einer Responsibility to Protect anlehnt. Diskutiert werden Fragen nach der völkerrechtlichen Akzeptanz eines Sezessionsrechts außerhalb des kolonialen Kontexts, nach dem Verhältnis zwischen Selbstbestimmungsrecht und staatlicher Souveränität, nach veränderten Anforderungen an die Elemente von Staatlichkeit sowie nach der Zulässigkeit bzw. der Bedeutung von Anerkennungen. Ausführlich einbezogen wird in die Betrachtung das Gutachtenverfahren vor dem Internationalen Gerichtshof zur kosovarischen Unabhängigkeitserklärung. Das vorliegende Werk beantwortet die Frage nach der Staatlichkeit Kosovos und kritisiert gleichzeitig das gefundene Ergebnis. Nach Auffassung der Autorin besteht de lege lata kein Recht auf Sezession und ein Staat existiert erst bei Vorliegen der klassischen drei Merkmale: Gebiet, Volk und Staatsgewalt. Anhand der Ereignisse auf dem westlichen Balkan zeigt die Autorin jedoch Veränderungen in den Anforderungen an die Elemente von Staatlichkeit und die Zulässigkeit von Anerkennungen auf und entwickelt Kriterien, bei deren Vorliegen ein Sezessionsrecht entstehen sollte. Heike Zygojannis, geb. Schwier, seit August 2010 Referentin im Bundesministerium des Innern. Sie studierte Rechtswissenschaften in Bonn und legte die juristischen Staatsprüfungen 2004 bzw. 2006 ab. Vor Aufnahme des Promotionsstudiums an der Universität zu Köln bei Prof. Kreß arbeitet sie von November 2006 bis Juli 2007 als Referentin bei der Ständigen Vertretung der Bundesrepublik Deutschland bei der OSZE, wo sie sich erstmals die Frage nach einem Recht auf Sezession der Kosovaren stellte. Während der Arbeit an ihrer Dissertation arbeitete sie zunächst bei Prof. Dolzer am Institut für Völkerrecht in Bonn und nach dessen Emeritierung am Institut für Luft- und Weltraumrecht bei Prof. Hobe in Köln. Sie ist Mitautorin des Buchs »A Coherent European Procurement Law and Policy for the Space Sector«.
Hauptbeschreibung Ziel der Untersuchung ist die Beantwortung der Frage, ob Kosovo heute einen Staat darstellt. Im Ergebnis kommt Heike Zygojannis zu dem Schluss, dass Kosovo nach den geltenden klassischen Regeln von Staatlichkeit mangels effektiver Staatsgewalt kein Staat ist. Doch nach Auffassung der Autorin sind die klassischen Regeln des Völkerrechts in Fluss geraten. Es zeichne sich eine Veränderung dahingehend ab, dass durch vorzeitige Anerkennung von territorialen Gebilden als Staat trotz mangelnder Souveränität oder Effektivität der Staatsgewalt dem Selbstbestimmungsrecht der Völker in Form der Sezession zur Durchsetzung verholfen werde. Für die Entstehung eines Sezessionsrechts aus dem Selbstbestimmungsrecht der Völker stellt die Autorin einen Kriterienkatalog auf, den sie an die Kriterien für die Entstehung einer Responsibility to Protect anlehnt.Diskutiert werden Fragen nach der völkerrechtlichen Akzeptanz eines Sezessionsrechts außerhalb des kolonialen Kontexts, nach dem Verhältnis zwischen Selbstbestimmungsrecht und staatlicher Souveränität, nach veränderten Anforderungen an die Elemente von Staatlichkeit sowie nach der Zulässigkeit bzw. der Bedeutung von Anerkennungen.Ausführlich einbezogen wird in die Betrachtung das Gutachtenverfahren vor dem Internationalen Gerichtshof zur kosovarischen Unabhängigkeitserklärung. Inhaltsverzeichnis Einführung und Gang der Untersuchung1. Teil: Kosovo1. Kosovo geographisch und demographisch2. Geschichtlicher Überblick2. Teil: Die Entstehung von Staaten im aktuellen Völkerrecht1. Konstituierende Staatsmerkmale2. Die Entstehung von Staaten insbesondere durch Sezession3. Anerkennung von Staaten unter Berücksichtigung von Entwicklungen der Staatenpraxis3. Teil: Die Entstehung von Staaten im aktuellen Völkerrecht am Beispiel Kosovos1. Juristische Bewertung2. Veränderung des Völkerrechts -
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