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Abstract
Die Arbeit nimmt die der Trianel-Entscheidung des EuGH folgende Novellierung des Umwelt-Rechtsbehelfsgesetzes (UmwRG) zum Anlass, den Rechtsschutz bei Verfahrensfehlern im Umweltrecht zu behandeln. Die Autorin untersucht neben dem europarechtlichen Hintergrund auch das nationale Recht, um dieses dogmatisch stimmig europarechtskonform fortzuschreiben. Sie entwickelt am Beispiel der unterlassenen bzw. fehlerhaften UVP ein eigenes Rechtsschutzkonzept für die Individualklage und die Verbandsklage, das sie auf andere Verfahrensfehler überträgt. Dabei greift sie auf die Figuren des absoluten und relativen Verfahrensrechts zurück, denen sie ein neues dogmatisches Fundament gibt, um die bereits im nationalen Recht bestehenden Brüche zu beheben und dabei den europarechtlichen Anforderungen gerecht zu werden. Am Ende der Arbeit steht ein Reformvorschlag für das UmwRG, der die gewonnenen Erkenntnisse umsetzt. Die Arbeit nimmt die der Trianel-Entscheidung des EuGH folgende Novellierung des Umwelt-Rechtsbehelfsgesetzes (UmwRG) zum Anlass, den Rechtsschutz bei Verfahrensfehlern im Umweltrecht zu behandeln. Die Autorin untersucht neben dem europarechtlichen Hintergrund auch das nationale Recht, um dieses dogmatisch stimmig europarechtskonform fortzuschreiben. Sie entwickelt am Beispiel der unterlassenen bzw. fehlerhaften UVP ein eigenes Rechtsschutzkonzept und basierend darauf einen Reformvorschlag für das UmwRG. Jeanine Greim, geboren 1982, studierte von 2001 bis 2007 Rechtswissenschaften an den Universitäten Passau, München, Cambridge und Regensburg. Das Referendariat absolvierte sie in Regensburg, wo sie im Jahr 2009 die Zweite Juristische Staatsprüfung ablegte. Während der Erstellung der Arbeit arbeitete sie als Akademische Rätin a.Z. an der Universität Regensburg am Lehrstuhl von Prof. Dr. Gerrit Manssen für Öffentliches Recht, insbesondere deutsches und europäisches Verwaltungsrecht. Seit 2013 ist sie als Richterin am Verwaltungsgericht Würzburg tätig. Jeanine Greim ist Autorin mehrerer didaktischer und wissenschaftlicher Beiträge insbesondere im Bereich des Verwaltungsrechts.
Die Arbeit nimmt die der Trianel-Entscheidung des EuGH folgende Novellierung des Umwelt-Rechtsbehelfsgesetzes (UmwRG) zum Anlass, den Rechtsschutz bei Verfahrensfehlern im Umweltrecht zu behandeln. Die Autorin untersucht neben dem europarechtlichen Hintergrund auch das nationale Recht, um dieses dogmatisch stimmig europarechtskonform fortzuschreiben. Sie entwickelt am Beispiel der unterlassenen bzw. fehlerhaften UVP ein eigenes Rechtsschutzkonzept für die Individualklage und die Verbandsklage, das sie auf andere Verfahrensfehler überträgt. Dabei greift sie auf die Figuren des absoluten und relativen Verfahrensrechts zurück, denen sie ein neues dogmatisches Fundament gibt, um die bereits im nationalen Recht bestehenden Brüche zu beheben und dabei den europarechtlichen Anforderungen gerecht zu werden. Am Ende der Arbeit steht ein Reformvorschlag für das UmwRG, der die gewonnenen Erkenntnisse umsetzt. Inhaltsverzeichnis Teil 1: EinleitungTeil 2: Dogmatische Grundlagen zum Rechtsschutz bei VerfahrensfehlernDer Stellenwert des Verwaltungsverfahrens. Spannungsfeld zwischen der traditionell dienenden Funktion des Verwaltungsverfahrens und der Stärkung des Verfahrensgedankens durch das Europarecht – Klassifizierung der Verfahrensrechte im Hinblick auf den subjektiven Rechtsschutz – Absolute Verfahrensrechte – Relative Verfahrensrechte – Verfahrensartfehler – Die Sonderstellung des enteignungsrechtlich Betroffenen – Die Regelung des 46 VwVfG – Europarechtliche Vorgaben im Umgang mit Verfahrensfehlern – FazitTeil 3: Die Einklagbarkeit der unterlassenen oder fehlerhaften UVPEntwicklung eines Verfahrensfehlermodells am Beispiel der UVP – Streit um die Einordnung der UVP als reines Verfahrensrecht oder Rechtsinstitut mit materiell-rechtlichem Gehalt – Meinungsstand in der Rechtsprechung vor Erlass des Umwelt-Rechtsbehelfsgesetzes zum Rechtsschutz bei
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Die Arbeit nimmt die der Trianel-Entscheidung des EuGH folgende Novellierung des Umwelt-Rechtsbehelfsgesetzes (UmwRG) zum Anlass, den Rechtsschutz bei Verfahrensfehlern im Umweltrecht zu behandeln. Die Autorin untersucht neben dem europarechtlichen Hintergrund auch das nationale Recht, um dieses dogmatisch stimmig europarechtskonform fortzuschreiben. Sie entwickelt am Beispiel der unterlassenen bzw. fehlerhaften UVP ein eigenes Rechtsschutzkonzept für die Individualklage und die Verbandsklage, das sie auf andere Verfahrensfehler überträgt. Dabei greift sie auf die Figuren des absoluten und relativen Verfahrensrechts zurück, denen sie ein neues dogmatisches Fundament gibt, um die bereits im nationalen Recht bestehenden Brüche zu beheben und dabei den europarechtlichen Anforderungen gerecht zu werden. Am Ende der Arbeit steht ein Reformvorschlag für das UmwRG, der die gewonnenen Erkenntnisse umsetzt
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