Die Theorie des Rechtserzeugerkreises: Eine rechtstheoretische Untersuchung des Verhältnisses von Völkerrecht zu Staatsrecht am Beispiel der österreichischen Rechtsordnung
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Abstract
Der Autor würdigt in vorliegender Untersuchung etablierte Theorien zur Erklärung des Verhältnisses von Völkerrecht zu Staatsrecht (Monismus, Dualismus). Aufgrund ihrer undifferenzierten absoluten Rechtsfolgen sowie wesentlicher Veränderungen des Völker- und Staatsrechts werden ihnen aber Aktualität und damit eine zufriedenstellende Erklärung des Verhältnisses im 21. Jahrhundert abgesprochen. Lando Kirchmair skizziert eine Alternative und richtet den Fokus auf die Entwicklung neuer theoretischer Grundlagen zum Verhältnis von Völkerrecht zu Staatsrecht. Teil A. begründet die Theorie des Rechtserzeugerkreises (TREK), welche als gemeinsamer Nenner von Völkerrecht und Staatsrecht identifiziert wird. Teil B. analysiert die Auswirkungen der TREK anhand des Beispiels der österreichischen Rechtsordnung. Während die herrschende Lehre die Rezeption von Völkerrecht in die österreichische Rechtsordnung vertritt, stellt die Arbeit die Integration des Völkerrechts in die nationale Stufenbauordnung in Frage. Entsprechend der TREK werden die einschlägigen Bestimmungen der österreichischen Rechtsordnung als Ermächtigungsnormen zum Abschluss völkerrechtlicher Bestimmungen verstanden. Um grundlegende und nicht spezifische Fragen einzelner (Völker-)Rechtsquellen zu adressieren, werden die Rechtswirkung von Völkervertragsrecht, Völkergewohnheitsrecht, allgemeiner Rechtsgrundsätze, Rechtsakte internationaler Organisationen und erstmals auch zwingendem Völkerrecht und einseitiger Rechtsgeschäfte in der österreichischen Rechtsordnung untersucht. Lando Kirchmair studierte von 2004–2010 Rechtswissenschaften (Mag. iur 2009), Wirtschaftsrecht (Mag. iur. rer. oec. 2010), Spanisch, Portugiesisch sowie Psychologie an der Universität Innsbruck, der Universität Salamanca und der Universität Salzburg (Dr. iur. 2012). Von März 2010 bis Januar 2013 war er wissenschaftlicher Mitarbeiter und Doktorand am Fachbereich Öffentliches Recht – Völkerrecht an der Universität Salzburg. Seinen Zivilersatzdienst hat Lando Kirchmair als Gedenkdiener von Dezember 2012 bis Dezember 2013 abgeleistet. Dabei war er als Rechtsberater der European Alliance of Cities and Regions for Roma Inclusion und als Co-Secretary des Monitoring Komitees der Europäischen Charta der Kommunalen Selbstverwaltung am Kongress der Gemeinden und Regionen des Europarates in Straßburg sowie an der Casa Stefan Zweig, in Rio de Janeiro, im Bereich der Exilforschung tätig.
Der Autor würdigt in vorliegender Untersuchung etablierte Theorien zur Erklärung des Verhältnisses von Völkerrecht zu Staatsrecht (Monismus, Dualismus). Aufgrund ihrer undifferenzierten absoluten Rechtsfolgen sowie wesentlicher Veränderungen des Völker- und Staatsrechts werden ihnen aber Aktualität und damit eine zufriedenstellende Erklärung des Verhältnisses im 21. Jahrhundert abgesprochen. Lando Kirchmair skizziert eine Alternative und richtet den Fokus auf die Entwicklung neuer theoretischer Grundlagen zum Verhältnis von Völkerrecht zu Staatsrecht.Teil A. begründet die Theorie des Rechtserzeugerkreises (TREK), welche als gemeinsamer Nenner von Völkerrecht und Staatsrecht identifiziert wird. Teil B. analysiert die Auswirkungen der TREK anhand des Beispiels der österreichischen Rechtsordnung. Während die herrschende Lehre die Rezeption von Völkerrecht in die österreichische Rechtsordnung vertritt, stellt die Arbeit die Integration des Völkerrechts in die nationale Stufenbauordnung in Frage. Entsprechend der TREK werden die einschlägigen Bestimmungen der österreichischen Rechtsordnung als Ermächtigungsnormen zum Abschluss völkerrechtlicher Bestimmungen verstanden.Um grundlegende und nicht spezifische Fragen einzelner (Völker-)Rechtsquellen zu adressieren, werden die Rechtswirkung von Völkervertragsrecht, Völkergewohnheitsrecht, allgemeiner Rechtsgrundsätze, Rechtsakte internationaler Organisationen und erstmals auch zwingendem Völkerrecht und einseitiger Rechtsgeschäfte in der österreichischen Rechtsordnung untersucht. Inhaltsverzeichnis EinleitungThema – Monismus vs. Dualismus – Ziel und Gang der ArbeitA. Theoretische Grundlagen des VerhältnissesI. Rezeptionstechniken und deren Bezeichnung: Rezeption – Inkorporation – Transformation – Adoption – Die (unmittelbare) AnwendbarkeitII. Der Rechtserzeugerkreis als ausschlaggebender Faktor
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