Das Reziprozitätsprinzip im Humanitären Völkerrecht

In: Schriften zum Völkerrecht, 210

Abstract

Während sich bei nichtinternationalen und asymmetrischen Konflikten ein Trend zur verstärkten Anwendung von Gegenseitigkeitsmechanismen zeigt, wird zugleich der Ruf nach bedingungslos geltenden Regeln eines »humanisierten Humanitären Völkerrechts« lauter denn je. Die Autorin unterzieht das Humanitäre Völkerrecht einer systematischen Prüfung auf reziproke Ausprägungen (z.B. Gegenseitigkeitsbedingung, Repressalie, Regeln zum Kombattantenstatus) und setzt sich mit der in Literatur und Rechtsprechung diskutierten Frage auseinander, ob der Verbleib eines starken Reziprozitätsprinzips im Humanitären Völkerrecht oder eher sein Verschwinden dem erklärten Ziel dieses Rechtsgebiets, menschliches Leid in bewaffneten Konflikten zu mindern, mehr dienen würde. Differenziert nach den jeweiligen Ausprägungen des Reziprozitätsprinzips arbeitet die Untersuchung sowohl seine erheblichen Risiken als auch nutzenswerte Vorzüge heraus. »The Principle of Reciprocity in International Humanitarian Law« Originally, the principle of reciprocity was deep-seated in international humanitarian law. Today, there is no consensus as to whether it is the continued existence of a strong principle of reciprocity or rather its disappearance that would render the better service for the purpose of reducing human suffering in armed conflicts. Debates such as those concerning reprisals and the enforcement of reciprocal mechanisms in the law of non-international armed conflict exemplify this question. Ursprünglich war das Prinzip der Gegenseitigkeit im Humanitären Völkerrecht fest verankert. Heute besteht keineswegs Einigkeit darüber, ob der Verbleib eines starken Gegenseitigkeitsprinzips oder sein Verschwinden dem Ziel, menschliches Leid in bewaffneten Konflikten zu mindern, mehr dienen würde. Exemplarisch dafür stehen Debatten über Nutzen und Gefahren der Repressalie und über die Stärkung der Reziprozitätsmechanismen im Recht des nichtinternationalen bewaffneten Konflikts.