Das Registrierungsverfahren nach der REACH-VO im Lichte des europäischen Eigenverwaltungsrechts
In: Schriften zum Europäischen Recht v.165
Florian Ammerich analysiert das Zusammenspiel der REACH-Verordnung (VO 1907/2006/EG) als wichtigstes Instrument des europäischen Chemikalienrechts und des allgemeinen europäischen Eigenverwaltungsrechts im Registrierungsverfahren. Die Arbeit formuliert nicht nur zusätzliche Anforderungen, welche Registranten und die Europäische Chemikalienagentur beachten müssen, sondern beleuchtet auch die Vollzugstauglichkeit des allgemeinen Eigenverwaltungsrechts. Dabei werden neben dessen allgemeiner Struktur das Recht auf Anhörung, das Recht auf Akteneinsicht, die Begründungspflicht, die Sprachenwahl und Möglichkeiten und Anforderungen der Aufhebung von Registrierungsbeschlüssen betrachtet. Der Autor arbeitet Lücken des allgemeinen Eigenverwaltungsrechts heraus und entwickelt Ansätze, diese zu schließen. Damit ist sie einerseits praxisrelevant für den Vollzug der REACH-VO und kann andererseits Impulse für die aktuelle Kodifizierungsdebatte des europäischen Verwaltungsrechts geben. Inhaltsverzeichnis Einleitung -- 1. Die REACH-VO - Herausforderung, Entstehung und Inhalt -- Das (europäische) Chemikalienrecht vor Erlass der REACH-VO - Die Entstehung der REACH-VO als Reaktion auf die festgestellten Defizite - Die Ziele der REACH-VO - Die REACH-VO im Überblick - Die Rolle der ECHA als zentrale Stelle auf Unionsebene im Rahmen des Vollzugs der REACH-VO -- 2. Das Registrierungsverfahren als Kernelement der REACH-VO -- Einführung - Registrierungsdossier und Stoffsicherheitsbericht: Inhalte und Anforderungen - Die eigentliche Registrierung - Das Verhältnis von completeness check und compliance check - Rechtsinstrumente der ECHA im Registrierungsverfahren - die Registrierungsentscheidung als Beschluss im Sinne von Art. 288 Abs. 4 S. 2 AEUV? -- 3. Die Rechtsquellen betreffend den Vollzug der Registrierung nach der REACH-VO -- Einführung - Bestandsaufnahme