Konzeption des pouvoir constituant bei Sieyès und Schmitt: Der theoretische Ursprung der Verfassungsänderung in Taiwan

In: Schriften zur Rechtstheorie, 279

Abstract

Der Autor rekonstruiert aus ideengeschichtlicher Perspektive die entgegengesetzten Konzeptionen der verfassunggebenden Gewalt bei Abbé Sieyès und Carl Schmitt und ihre Auswirkung auf die gegensätzlichen Diskurse Taiwans in den Debatten um die Verfassungsänderungen seit den 1990er Jahren. Er beginnt mit der Darstellung der revolutionären Wirkung in der von Sieyès getroffenen Unterscheidung zwischen pouvoir constituant und pouvoir constitué. Anschließend erörtert der Autor, dass Schmitt die Lehre des pouvoir constituant von Sieyès ins Gegenteil verkehrt, um die durch Verfassungsänderungen ermöglichte Totalrevision der Weimarer Verfassung zu verhindern. Daran schließt sich die Erörterung der Rezeption der Lehre der verfassunggebenden Gewalt in Taiwan an, wodurch gezeigt wird, inwiefern die Diskurse in den Verfassungsdebatten Taiwans von diesen bei Sieyès und Schmitt deutlich erkennbaren, gegensätzlichen Gebrauchsweisen der verfassunggebenden Gewalt geprägt sind. The doctrine of the constituent power is created by Abbé Sieyès and proves to be revolutionary. However, its impact and political meaning alter to the opposite in the case of Carl Schmitt. In this book, the author reconstructs the contradictory conceptions of constituent power of Sieyès and Schmitt. Moreover, this book further indicates their influences on the conflicting discourses in constitutional debates during the constitutional amendments since 1990s in Taiwan. Die Lehre der verfassunggebenden Gewalt ist von Abbé Sieyès erstellt und erweist sich von vornherein als revolutionär. In der Entwicklung aber schlägt ihre Wirkung und politische Bedeutung bei Carl Schmitt ins Gegenteil um. In dieser Untersuchung rekonstruiert der Autor die entgegengesetzten Konzeptionen der verfassunggebenden Gewalt bei Sieyès und Schmitt und ihre Auswirkung auf die gegensätzlichen Diskurse Taiwans in den Debatten um die Verfassungsänderungen seit den 1990er Jahren. Shang-Ju Yang studierte Politikwissenschaft an der National ChengChi University in Taipeh (Schwerpunkte: politische Ideengeschichte). Er promovierte 2010 bis 2014 an der philosophischen Fakultät I der Humboldt-Universität zu Berlin unter der Betreuung von Prof. Dr. Volker Gerhardt und ist seit Juli 2015 postdoctoral research fellow an der Academia Sinica in Taiwan.