Der Einfluss Europas auf das BGB: Gesetzgebungstechnik europarechtlich veranlasster Änderungsgesetze

In: Schriften zum Bürgerlichen Recht, 454

Abstract

In jüngerer Vergangenheit unterliegen mehr und mehr auch zentrale Materien des Zivilrechts europäischem Einfluss. Viele Bereiche des BGB dienen daher mittlerweile der Umsetzung europäischer Richtlinien. Angesichts dieser Entwicklung widmet sich die Arbeit der Frage, inwieweit sich die Gesetzgebungstechnik des BGB hierdurch verändert hat. Hierzu werden das Recht der Allgemeinen Geschäftsbedingungen, das Verbrauchsgüterkaufrecht und das Recht der besonderen Vertriebsformen als Beispiele für europarechtlich beeinflusste Bereiche des BGB einer gesetzestechnischen Analyse unterzogen. Untersucht wird insbesondere, ob sich gesetzestechnische Auffälligkeiten zeigen und inwieweit diese tatsächlich auf den europäischen Vorgaben beruhen. Die Autorin legt dar, dass viele Problempunkte vermieden werden könnten und unterbreitet oftmals Verbesserungsvorschläge. Dabei begrüßt sie die Entscheidung des nationalen Gesetzgebers, die Umsetzung der europäischen Richtlinien im BGB selbst vorzunehmen. Die Arbeit widmet sich der Frage, inwieweit sich die Gesetzgebungstechnik des BGB unter dem zunehmenden europäischen Einfluss verändert hat. Zu diesem Zweck werden das Recht der Allgemeinen Geschäftsbedingungen, das Verbrauchsgüterkaufrecht und das Recht der besonderen Vertriebsformen als Beispiele für europarechtlich beeinflusste Bereiche des BGB einer gesetzestechnischen Analyse unterzogen. Die Verfasserin zeigt dabei zahlreiche Probleme auf und macht Verbesserungsvorschläge. Katharina Wagner studierte Rechtswissenschaften an der Friedrich-Alexander-Universität Erlangen-Nürnberg und absolvierte anschließend das Rechtsreferendariat im Bezirk des Oberlandesgerichts Nürnberg. 2015 schloss sie ihre Promotion an der FAU ab. Ihre Dissertation entstand während ihrer Tätigkeit als Lehrkraft für besondere Aufgaben und wissenschaftliche Mitarbeiterin am Lehrstuhl für Bürgerliches Recht, Deutsche und Europäische Rechtsgeschichte von Prof. Dr. Bernd Mertens am Fachbereich Rechtswissenschaften der Friedrich-Alexander-Universität Erlangen-Nürnberg.