Book

Staatsreform für ein besseres Europa / State Reform for a Better Europe (2016)

in: Schriften zum Öffentlichen Recht, 1314

Checking availability at your location

Abstract

Ein zuverlässiger Rechtsstaat ist Instrument und Ergebnis struktureller Reformen. Dies verabschiedet einen an Steuerungseuphorie anknüpfenden Reformbegriff und problematisiert das Konzept einer Europäischen Integration durch Recht. Der Schwerpunkt des Bandes, dem ein in Athen 2013 stattgefundenes Humboldt-Kolleg zugrunde liegt, wird auf die Legitimität und Effizienz einer Europäischen Implementationsgemeinschaft gesetzt, die mit Hilfe entpolitisierter Instanzen (Schiedsgerichtsbarkeit, Steuerbehörde, Privatisierungsfonds) Staatsveränderungen in die Wege leitet, die ihre Umverteilungs- und Nebenwirkungen in Rechnung stellen können. Zentrale Bedeutung kommt der Reflexion auf das Spannungsverhältnis von Kreditvergabe-Konditionalität und Ownership der Reformen zu. Der Band arbeitet die Anforderungen heraus, die dieses Spannungsverhältnis an das Recht, an eine geeignete juristische Methodik sowie an die Wiederherstellung von Vertrauen in den Staat im Innen- und Außenverhältnis stellt. »State Reform for a Better Europe« Reform has become a buzzword in Europe, especially after the advent of the financial crisis. A crisis that has been imported from the other side of the Atlantic but stayed on the European continent for longer than in the US, and has sustainably changed governance systems at the EU and the Member State level. This book takes a different point of view in comparison to similar efforts that describe the causes and propose ways out of the crisis, and suggests looking at the EU Member State level, namely at the need and possibility of reform of the EU Member States as a way out of the crisis. The book presents the results of a Humboldt-Kolleg organized in Athens in May 2013 with participants from all over Europe, primarily from Germany and Greece. Ein zuverlässiger Rechtsstaat ist zugleich Instrument und Ergebnis struktureller Reformen. Der Band behandelt Reformen auf der Ebene der Mitgliedstaaten als Ausweg aus der Krise. Er veranschaulicht im Kontext Griechenlands die Anforderungen, die das Spannungsverhältnis zwischen institutionellem Wandel und dessen Legitimität und Akzeptanz an Recht, juristische Methodik, Europäische Integration und Wiederherstellung von Vertrauen in den Staat im Innen- und Außenverhältnis stellt. Georgios Dimitropoulos studierte an den Universitäten Athen und Heidelberg Rechtswissenschaft, 2011 promovierte er in Heidelberg, und im Jahr 2014 erwarb er ein LL.M.-Diplom von der Yale Law School; in 2011–2012 war er Hauser Research Scholar an der School of Law der New York University und seit 2013 ist er Senior Research Fellow am Max-Planck-Institut Luxemburg. Forschungsgebiete sind das Staats- und Verwaltungsrecht, insbesondere in einer vergleichenden, transnationalen und interdisziplinären Perspektive, sowie das Recht internationaler Streitbeilegung und das internationale Wirtschaftsrecht. Athanasios Gromitsaris ist Lehrbeauftragter an der TU-Dresden. Er hat Jura in Athen und Münster studiert. Nach der Promotion in Münster (1989) habilitierte er sich an der rechtswissenschaftlichen Fakultät der Universität Jena (2004). Er hat Lehrstuhlvertretungen in Jena, München, Siegen und Dresden übernommen. Sein Lehr- und Forschungsinteresse gilt dem Verfassungs- und Verwaltungsrecht, dem öffentlichen Wirtschaftsrecht, der Rechtsvergleichung und Rechtssoziologie. Universitätsprofessor Dr. Martin Schulte, Studium der Rechtswissenschaften, Geschichte und Philosophie von 1978–1983; Promotion 1985; Habilitation mit der venia legendi für »Öffentliches Recht und Rechtstheorie« 1994 an der WWU Münster; seit 1994 Ordinarius für Öffentliches Recht an der Juristischen Fakultät der TU Dresden; Gastprofessuren an der Katholischen Universität Nijmegen (NL) und der Emory University Atlanta (USA); Mitherausgeber der RECHTSTHEORIE seit 1999; Verleihung des Preises »Geisteswissenschaften International« des Börsenvereins des Deutschen Buchhandels im Jahre 2011.