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Energiewende und Finanzkrise als aktuelle Herausforderungen des Europarechts (2016)

in: Schriften zum Deutschen und Europäischen Infrastrukturrecht, 4

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Abstract

Das Jahrhundertprojekt Energiewende prägt ebenso wie die Bewältigung der Finanzkrise den Diskurs unter Rechts- und Wirtschaftswissenschaftlern und stellt die europäische Einigung vor immense Herausforderungen. Schlaglichter bilden zum einen die umstrittene Beihilfenkonformität der Förderung erneuerbarer Energien sowie die europarechtlichen Regelungen zum beschleunigten Netzausbau. Zum anderen ist mit der Bankenunion ein neues Kapitel der Bankenaufsicht in Europa aufgeschlagen worden, das durch einen einheitlichen Aufsichtsmechanismus, eine ergänzte Einlagensicherung und einen einheitlichen Abwicklungsmechanismus geprägt wird. Der vorliegende Band dokumentiert ein durch den Würzburger Lehrstuhl von Professor Dr. Markus Ludwigs in Zusammenarbeit mit der Vereinigung Göttinger Europarechtler e.V. organisiertes Symposium unter dem Titel »Energiewende und Finanzkrise als aktuelle Herausforderungen des Europarechts«, das am 27./28. Februar 2015 an der Universität Würzburg stattfand. »Energy Turnaround and Financial Crisis: Current Challenges Facing European Law« The Energy Turnaround (»Energiewende«) and the efforts to overcome the financial and Eurozone crisis raise problems that are not merely economic and political in nature, but of a legal dimension as well. This volume analyses how European law addresses these challenges. The six contributions examine, inter alia, the conformity of measures to promote renewable energies with EU state aid rules, European legislation regarding the accelerated grid expansion, and the impacts of the Single Supervisory Mechanism. Sowohl die Energiewende als auch die Bewältigung der Finanz- und Eurokrise werfen nicht nur wirtschaftliche und politische, sondern auch juristische Problemfelder auf. Der Band untersucht, wie sich das Europarecht diesen Herausforderungen stellt. Beleuchtet werden in insgesamt sechs Abhandlungen unter anderem die Beihilfenkonformität der Förderung erneuerbarer Energien, die europäischen Regelungen zum beschleunigten Netzausbau sowie die Auswirkungen des einheitlichen Bankenaufsichtsmechanismus. Stefan Korte studierte Rechts- und Wirtschaftswissenschaft in Hamburg und Göttingen. Er war Stipendiat der Konrad-Adenauer-Stiftung (bis 2001). Sein Erstes und Zweites jur. Staatsexamen absolvierte er in Niedersachsen (2001/2006). Seine Promotion mit einer wirtschaftsrechtlichen Arbeit erfolgte an der Universität Hamburg (2004). Graduierung zum Diplom-Kaufmann ebenda (2008). Habilitation an der FU Berlin, Erteilung der Lehrbefugnis für Öffentliches Recht, Europarecht und Allgemeine Staatslehre (2013). Seit dem Wintersemester 2015/2016 ist er Inhaber des Lehrstuhls für Öffentliches Recht und Öffentliches Wirtschaftsrecht an der TU Chemnitz. Forschungsinteressen: Europarecht, Verwaltungsrecht, Öffentliches Wirtschaftsrecht. Alexander Thiele studierte von 1999–2004 Rechtswissenschaften an der Universität Göttingen. Im Jahr 2006 wurde er ebenda mit einer europarechtlichen Arbeit promoviert und absolvierte von 2006–2008 sein Referendariat in Hamburg und in Brüssel. Im Anschluss an das Zweite Staatsexamen war er als Akademischer Rat a.Z. am Institut für Allgemeine Staatslehre und Politische Wissenschaften in Göttingen tätig. Nach der Habilitation (Betreuer: Prof. Dr. Dr. h.c. Werner Heun) im Jahr 2013 (Titel der Habilitationsschrift: »Finanzaufsicht. Der Staat und die Finanzmärkte«) folgten Lehrstuhlvertretungen in Bochum, Jena, Göttingen und Berlin. Heide Wedemeyer ist Referatsleiterin in der Senatskanzlei der Freien und Hansestadt Hamburg. Sie leitet in der Hamburger Landesvertretung in Berlin das Büro des Bevollmächtigten beim Bund, bei der EU und für Auswärtige Angelegenheiten und betreut den Bereich Europapolitik. In dieser Funktion ist sie ständige Sitzungsvertreterin Hamburgs im Europaausschuss des Bundesrates. Vor ihrer Tätigkeit in der Hamburger Verwaltung war Heide Wedemeyer Referentin beim Bundeskartellamt und wissenschaftliche Mitarbeiterin von Prof. Dr. Christian Calliess am Institut für Völker- und Europarecht der Universität Göttingen. Dort wurde sie mit einer von Prof. Dr. Volkmar Götz betreuten Dissertation zur Mehrheitsbeschlussfassung im Rat der EU promoviert. Markus Ludwigs studierte Rechtswissenschaften in Osnabrück, Göttingen und Wien. Erstes und Zweites Staatsexamen in Niedersachsen (2000/2005). Promotion mit einer europarechtlichen Arbeit an der Universität Göttingen im Jahr 2004. Förderung des Habilitationsprojekts durch die Deutsche Forschungsgemeinschaft (2010/11). Im Sommersemester 2012 Habilitation an der Universität Bonn (Betreuer: Prof. Dr. M. Schmidt-Preuß) und Wahrnehmung einer Lehrstuhlvertretung an der FU Berlin. Seit dem Wintersemester 2012/13 Inhaber des Lehrstuhls für Öffentliches Recht und Europarecht an der Universität Würzburg.