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Das Kosovo-Verfahren des Internationalen Gerichtshofs (2016)

Eine argumentationstheoretische Untersuchung

in: Schriften zum Völkerrecht, 220

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Abstract

Zahlreiche Staaten und der Internationale Gerichtshof äusserten sich während des Kosovo-Verfahrens zur höchst umstrittenen und aktuellen Frage nach der völkerrechtlichen Rechtsmässigkeit einer Sezession. Die Arbeit untersucht die vertretenen Positionen und ihre argumentative Bearbeitung im dreistufigen Verfahren. Nach einer Problematisierung völkerrechtlicher Argumentbegriffe wird in einem ersten Teil mittels Rezeption neuerer argumentationstheoretischer Entwicklungen ein dialogischer und pragmatischer Argumentbegriff eingeführt. Gestützt darauf werden in einem zweiten Teil die Verfahrensbeiträge der beteiligten Akteure analysiert. Die Arbeit zeigt, in welchen fünf »Sezessionsrahmen« die umstrittene Frage nach der Legalität der Sezession bearbeitet wurde, wie und warum die vertretenen Positionen während des Verfahrens stärker oder schwächer wurden und welche von ihnen schliesslich im Gutachten des Gerichtshofs obsiegte. »The Kosovo Advisory Proceedings of the International Court of Justice« During its Kosovo Advisory Proceedings, the International Court of Justice and the disputing parties considered highly contentious questions relating to the legality of secession under international law. In-depth analysis of the positions advanced by the parties, and how the argumentative process unfolded, is the central focus of the present study, which uses the most recent developments in the field of argumentation theory to assess the proceedings based on a pragmatic and dialogical notion of argumentation. The study finds that the actors used five different »secession frames«, considers how those positions gained or lost ground during the proceedings, and assesses why one of them was ultimately endorsed by the Court in its Advisory Opinion. Die Arbeit soll durch die Analyse des Kosovo-Verfahrens des Internationalen Gerichtshofs Beiträge zum völkerrechtsdogmatischen Thema der Sezession und zur völkerrechtlichen Argumentationstheorie leisten. In einem theoretischen Teil wird ein dialogischer und pragmatischer Argumentbegriff eingeführt. Gestützt darauf werden in einem zweiten Teil die Verfahrensbeiträge der Staaten und des Gerichtshofs analysiert, kommentiert und die argumentative Bearbeitung der umstrittenen Frage nach der Rechtmäßigkeit von Sezessionen dargestellt. Valerio Priuli studierte von 2004 bis 2010 Rechtswissenschaften an der Universität Zürich und an der Université de Neuchâtel. Danach arbeitete als Rechtsberater im Ausländer- und Asylrecht. Von 2010 bis 2013 war er als wissenschaftlicher Mitarbeiter am Lehrstuhl für Staats-, Verwaltungs- und Europarecht bei Prof. Dr. em. Tobias Jaag angestellt. Von 2011 bis 2015 doktorierte er am Institut für Völkerrecht und ausländisches Verfassungsrecht der Universität Zürich bei seinem Doktorvater Prof. Dr. Oliver Diggelmann. In den Jahren 2013 und 2014 war er Stipendiat des Schweizerischen Nationalfonds. Er hielt sich von März 2013 bis Februar 2014 als Visiting Fellow am Lauterpacht Centre for International Law der Universität Cambridge in England auf. Von März bis August 2014 arbeitete er für sechs Monate als Visiting Researcher am Amsterdam Center for International Law der Universität Amsterdam. Am 20. Mai 2015 wurde seine Dissertation von der Rechtswissenschaftlichen Fakultät der Universität Zürich angenommen.