Buch(elektronisch)2017

Migration und Integration: Die Migrationskrise als Herausforderung des Rechts

In: Wissenschaftliche Abhandlungen und Reden zur Philosophie, Politik und Geistesgeschichte, 86

Uhle, Arnd

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Abstract

Die Migrationskrise beherrscht seit mehr als einem Jahr weite Teile der politischen Diskussion – in Deutschland wie in Europa. Ob die rechtlichen Rahmenbedingungen und die jüngsten gesetzlichen Änderungen im Ausländer-, Asyl- und Integrationsrecht den mit ihr verbundenen Herausforderungen gerecht werden, erörtern die Beiträge des vorliegenden Sammelbandes. Der erste Abschnitt behandelt Fragen des Migrationsrechts im engeren Sinne und geht der Migrationskrise aus den Perspektiven des Völkerrechts, des europäischen und des nationalen Rechts nach. Die Beiträge im zweiten Abschnitt wenden sich aktuellen Fragen des Integrationsrechts zu. Thema sind die Ziele und Bedingungen innerer Integration und die dem Staat zur Verfügung stehenden Instrumente, namentlich Integrationspflichten und Sanktionen. Beide Abschnitte werden jeweils abgerundet durch rechtspolitische Kommentare zu den Vorstellungen der Bundesregierung zur weiteren Ausgestaltung des Ausländer-, Asyl- und Integrationsrechts. Die Beiträge des Sammelbandes sind hervorgegangen aus Vorträgen, die 2016 in der Rechts- und Staatswissenschaftlichen Sektion der Görres-Gesellschaft zur Pflege der Wissenschaft auf deren Generalversammlung in Hildesheim gehalten worden sind. Die Migrationskrise beherrscht seit mehr als einem Jahr weite Teile der politischen Diskussion – in Deutschland wie in Europa. Ob die rechtlichen Rahmenbedingungen den mit ihr verbundenen Herausforderungen gerecht werden, erörtern die Beiträge dieses Sammelbandes. Der erste Abschnitt behandelt die Migrationskrise aus den Perspektiven des Völkerrechts, des europäischen und des nationalen Rechts; der zweite Abschnitt thematisiert aktuelle Fragen des Integrationsrechts. Die Beiträge entstammen Vorträgen, die am 19. September 2016 in der Rechts- und Staatswissenschaftlichen Sektion der Görres-Gesellschaft zur Pflege der Wissenschaft auf deren Generalversammlung in Hildesheim gehalten worden sind. Prof. Dr. Arnd Uhle, Studium der Rechtswissenschaften an der Juristischen Fakultät der Universität Bonn, Promotion und Habilitation an der Juristischen Fakultät der Universität München. Seit 2009 ist er Inhaber des Lehrstuhls für Öffentliches Recht, insbesondere für Staatsrecht, Allgemeine Staatslehre und Verfassungstheorie an der Juristischen Fakultät der Universität Dresden, geschäftsführender Direktor des dortigen Instituts für Recht und Politik sowie Leiter der Forschungsstelle »Recht und Religion«. Seit 2017 hält er den Lehrstuhl für Öffentliches Recht an der Juristenfakultät der Universität Leipzig und ist zudem Richter des Verfassungsgerichtshofes des Freistaates Sachsen. Uhle ist Autor u.a. im Grundgesetz-Kommentar von Maunz/Dürig, im Handbuch des Staatsrechts, im Handbuch der Grundrechte sowie in weiteren Standardwerken. Mitglied des Vorstands der Deutschen Vereinigung für Parlamentsfragen sowie Leiter der Rechts- und Staatswissenschaftlichen Sektion der Görres-Gesellschaft zur Pflege der Wissenschaft. Ausgezeichnet u.a. mit dem Wissenschaftspreis des Deutschen Bundestages und dem Friedwart-Bruckhaus-Förderpreis der Hanns Martin Schleyer-Stiftung.

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