Das System Putin: gelenkte Demokratie und politische Justiz in Russland

In: Schriftenreihe 678

Abstract

Wladimir Putin hat das Präsidentenamt mit dem Versprechen angetreten, in Russland Demokratie und Rechtsstaatlichkeit zu festigen. Tatsächlich, so die Politologin Margareta Mommsen und die Juristin Angelika Nußberger, beherrschen jedoch einige wenige mächtige Apparatschiks das Land. Die Justiz sei zum Büttel des Kremls geworden, das Parlament existiere nur noch zum Schein. Die Meinungsfreiheit werde immer weiter eingeschränkt und die politische Opposition fast nach Belieben gesteuert - oder ausgeschaltet.- Die Autorinnen beschreiben anschaulich, wie im heutigen Russland regiert wird und wer die Fäden in der Hand hält. Sie blicken hinter die Kulissen der wieder erstarkten Großmacht Russland, decken die Intrigenspiele einflussreicher Gruppen auf und zeigen, wie sich das System Putin die lange obrigkeitsstaatliche Tradition Russlands zunutze macht. Am Schluss steht die Frage, welche Ansätze und Kräfte einen Ausweg aus der "gelenkten Demokratie" weisen.