Conflict Prevention Network: (SWP-CPN), 2, Surviving the stalemate: approaches to strengthening the Palestinian entity

In: Aktuelle Materialien zur internationalen Politik 60,2

Abstract

Europa trägt den größten Teil der internationalen Hilfe für die Palästinenser. Vor dem Hintergrund des stagnierenden Friedensprozesses ist eine Neuorientierung europäischer Politik gegenüber der Palestinian Authority angezeigt. Der hier empfohlene Ansatz geht davon aus, daß Stabilität, Lebensfähigkeit und Friedfertigkeit des palästinensischen Gemeinwesens nicht nur von der Lösung des israelisch-palästinensischen Territorialkonfliktes abhängen. Entscheidend ist auch der Aufbau eines palästinensischen Regierungssystems, das alle Kräfte der Gesellschaft in den politischen Entscheidungsprozeß einbindet und rechtsstaatliche Strukturen sowie eine verantwortliche Regierungsführung etabliert. Die Studie enthält Expertenbeiträge zu unterschiedlichen Aspekten des sich herausbildenden palästinensischen Systems und der Rolle der EU. Mit ihrer Darstellung und Analyse politischer und sozio-ökonomischer Entwicklungen vor Ort und den Begründungszusammenhängen europäischer Politik ermöglicht das Werk allen an der Region Interessierten einen vertieften Einblick in die aktuelle Entwicklung in und um Palästina. Die beiden Herausgeber sind wissenschaftliche Mitarbeiter der Stiftung Wissenschaft und Politik.