Verantwortung und ihre Zuschreibung im Recht der Arbeitsförderung: Eine rechtsvergleichende Untersuchung der 'Arbeitsförderungssysteme' der Vereinigten Staaten von Amerika und der Bundesrepublik Deutschland

Abstract

Das Arbeitsförderungsrecht schreibt Verantwortung zu, doch die Akteure, die Mittel und die zugeschriebene Verantwortung in den USA und der BRD unterscheiden sich. Ausgehend von den Phänomenen Arbeitslosigkeit und Verantwortung wird das Arbeitsförderungsrecht der USA (West Virginia, Wisconsin, Kalifornien) und der BRD vergleichend untersucht. Der Verfasser unternimmt einen "phänomengeleiteten Sozialrechtsvergleich": Neben einer ausführlichen Betrachtung der Arbeitslosigkeit und des Verantwortungsbegriffs finden die historischen Entwicklungsschritte des Arbeitsförderungsrechts in den Vergleichsländern, das Verfassungsrecht sowie das Arbeitsförderungsrecht (Arbeitslosenversicherung sowie Hilfe- und Förderprogramme) der USA, der in den Vergleich einbezogenen Bundesstaaten und der BRD Beachtung. Der Autor kommt zu dem Ergebnis, dass die unterschiedliche Verantwortungszuschreibung im Arbeitsförderungsrecht der Länder in deren Verfassungsrecht grundgelegt ist. Zugleich identifiziert er trotz aller Unterschiede eine in den Vergleichsländern voranschreitende rechtliche Verknüpfung zwischen Leistungen des Arbeitsförderungsrechts und Anreizen zu "normaler" Erwerbsarbeit (USA).