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Abstract
Seit 2014 stellt Russland die EU auf eine neuartige Bewährungsprobe. Sowohl in ihrer Nachbarschaftspolitik, die auf friedliche Beziehungen, Zusammenarbeit und Wohlstand ausgerichtet ist, als auch im Selbstverständnis der Leitprinzipien ihrer Außenpolitik, die auf den Grundsätzen der Demokratie, der Rechtsstaatlichkeit, der Charta der Vereinten Nationen und des Völkerrechts beruht. Diese Grundsätze stoßen an den Ostgrenzen der EU auf den Gestaltungsanspruch Russlands, der sich teils harter machtpolitischer Methoden bedient und die EU vor die Frage stellt, wie mit ihm umzugehen ist.Der Band erörtert die rechtlichen, ökonomischen und politischen Grundlagen des Verhältnisses zwischen der EU und Russland, die Assoziierungspolitik der EU unter neuen Vorzeichen, die Auswirkungen des Krieges in der Ukraine auf die internationalen Beziehungen, die Sanktionen gegen Russland und die Lage der Kaukasus-Staaten, Weißrusslands, Moldawiens und des Baltikums im Spannungsfeld zwischen der EU und Russland.Mit Beiträgen von:Liana Fix, Caroline von Gall, Marzenna Guz-Vetter, Claus-Friedrich Laaser, Alexander Libman, Barbara Lippert, Peter-Christian Müller-Graff, Klaus Schrader, Sven C. Singhofen und Sigita Urdze.
Cover -- Der Chinesische "Entwicklungsstaat" 3.0 und die Anpassungsfähigkeit des Autoritarismus -- I. Abstract -- II. Die Perspektive des Zentralstaats: China als effektiver Entwicklungsstaat -- III. Interaktion zwischen zwei Arten von Entwicklungsstaaten: der Zentralstaat und der lokale Staat -- IV. Lokaler "Developmentalismus": Fallbeispiel privates Unternehmertum -- V. Die relative Legitimität des chinesischen Entwicklungsstaates -- VI. Der Druck des Entwicklungsstaates Stabilität zu gewährleisten -- VII. Ausblick -- Die Transformation des chinesischen Wachstumsmodells -- I. Einleitung -- II. Grenzen des alten Wachstumsmodells -- III. Strukturelle Faktoren bremsen den Konsum -- IV. Asiatische Infrastrukturbank und Neue Seidenstraße -- V. Der Renminbi als internationale Reservewährung -- Literatur -- Chinas Binnenwirtschaft: Risiken durch Immobilienboom und hohe Verschuldung -- I. Einleitung -- II. Die lange unterschätzten wirtschaftlichen Risiken in China -- III. Die Immobilienblase -- IV. Das Ende der Immobilienblase und Folgen für Chinas Wirtschaft -- V. Gegenwind für die kommunistische Partei? -- VI. Schlussbemerkungen -- Chancen und Risiken der Seidenstraßeninitiative -- Xi Jinpings geostrategisches Prestigeprojekt -- I. Der Seidenstraßen Wirtschaftsgürtel -- II. OBOR - Versuch einer Begriffsbestimmung -- III. Was erhofft sich Peking von der Initiative? -- IV. Was sind die Herausforderungen für OBOR? -- V. Wie sollte Europa auf OBOR reagieren? -- Literatur -- Das mögliche zukünftige EU-China-Investitionsschutzabkommen - Diskussionspunkte und Stolperstein -- I. Einführung -- II. Entwicklung des chinesischen völkervertraglichen Investitionsschutzrechts -- III. Entwicklung des unionalen völkervertraglichen Investitionsschutzrechtes
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Cover -- Der Nahe Osten im Lichte der arabischen Umbrüche: Autokraten und ihre politische Halbwertszeit -- Die sozio-politische Dimension: Arabischer Umbruch als Folge von akuten Generationen-und Geschlechterkonflikten am Beispiel der islamischen Bewegungen in Ägypten -- Die Reaktion der EU auf die Arabellion - das Beispiel Tunesien -- Das Stabilisierungspotential der Handels- und Assoziierungsabkommen der EU mit den Ländern Nordafrikas und des Nahen Ostens -- Die Europäische Nachbarschaftspolitik als geeignetes Stabilisierungsinstrument der EU? -- Die Türkei als Stabilisierungspartner trotz wachsender Distanz? -- Autoren- und Herausgeberverzeichnis.
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Die Europäische Union und China sind die beiden größten Handelsmächte der Welt. Der Band untersucht das Verhältnis zwischen der EU und China einerseits und die Entwicklung Chinas andererseits, u.a. im Hinblick auf die sogenannte Seidenstraßeninitiative, die Transformation des chinesischen Wachstumsmodells oder die Menschenrechtsfrage.
Der allgemeine primärrechtliche Nachbarschaftsauftrag (Artikel 8 des Vertrages über die Europäische Union) verpflichtet die Union, "besondere Beziehungen zu den Ländern in ihrer Nachbarschaft" zu entwickeln.Er trifft am südlichen und östlichen Ufer des Mittelmeers auf einen politisch, wirtschaftlich, sozial und kulturell fragmentierten und spannungsgeladenen Raum. Im Lichte der primärrechtlichen Zielsetzungen widmet sich der Sammelband der facettenreichen Frage, ob oder inwieweit und in welcher Weise die Union auf Grundlage ihrer Werte im eigenen Interesse entspannend und positiv stabilisierend wirken kann.Dabei wird zum einen der Umbruch in den arabischen Staaten aus politischer und soziopolitischer Sicht analysiert und zum anderen werden Wirkungen und Gestaltungspotential der Europäischen Union in vertraglicher, wirtschaftlicher, politischer und sozialer Dimension erörtert, wobei auch die Rolle der Türkei einbezogen wird.
