Jahrbuch für direkte Demokratie 2014-2016

Dr. Peter M. Huber, Inhaber des Lehrstuhls für Öffentliches Recht und Staatsphilosophie, München. Jung, Otmar, geb. 1947 in Würzburg, Dr. iur. utr., Habilitation für Politische Wissenschaft und Zeitgeschichte, Privatdozent am Fachbereich Politik- und Sozialwissenschaften (Otto-Suhr-Institut) der Freien Universität Berlin. Forschungsschwerpunkte: Direkte Demokratie, insbesondere Direkte Demokratie in Deutschland unter den Aspekten der juristischen Zeitgeschichte und der Verfassungspolitik, und Historische Friedensforschung. Mitglied des Kuratoriums für Mehr Demokratie

Der fünfte Band des Jahrbuchs für direkte Demokratie vereint Beiträge aus der Politikwissenschaft, der Zeitgeschichte und der Rechtswissenschaft. Neben den Länderberichten zu den USA und zur Schweiz treten Studien zu Nordrhein-Westfalen und Bremen. Thematisch wird ein Bogen von "Stuttgart 21" hin zu den "Weimarer Erfahrungen" gespannt.

Der nunmehr vierte Band des Jahrbuchs dokumentiert erneut die aktuelle Entwicklung in den klassischen Referenzländern der direkten Demokratie (Schweiz und Vereinigte Staaten), aber auch die langjährige Praxis in Italien, die aus guten Gründen weniger als Vorbild taugt. Auf Landesebene wird die Abhandlung von Jung zur Reform der direkten Demokratie fortgesetzt.Der Abhandlungsteil löst den interdisziplinären Anspruch des Jahrbuchs ein: Braun Binder/Wili-Luginbühl erörtern im verfassungshistorischen wie –vergleichenden Zugriff den Konnex von direkter Demokratie und Frauenstimmrecht; Wittreck analysiert die jüngere deutsche Entwicklung auf Landesebene rechtsdogmatisch wie -soziologisch. Aus der Perspektive der politischen Ökonomie stellen schließlich Preising/Messingschläger ein neues Analyseinstrument für direktdemokratische Instrumente vor.Beschlossen wird der Band von der nochmals merklich erweiterten Bibliographie, der Dokumentation der einschlägigen Rechtsprechung sowie einem Rezensionsteil.

Das "Jahrbuch für direkte Demokratie" versteht sich als kritisches interdisziplinäres Forum für alle Fragen unmittelbarer Demokratie. Fundierte wissenschaftliche Beiträge, eine verlässliche Dokumentation der Praxis im In- und Ausland und der Nachweis neuester Literatur verschaffen allen Interessierten Jahr für Jahr handlichen Aufschluss über den aktuellen Stand von Theorie und Praxis direkter Demokratie.Der dritte Band des Jahrbuchs vereint rechtswissenschaftliche Abhandlungen zum sprichwörtlichen "Finanztabu" (Waldhoff/v. Aswege), zur direkten Demokratie im Völkerrecht (Proelß/Bajic) sowie zur Nachhaltigkeit direktdemokratischer Entscheidungen (Wrase). Politik- bzw. sozialwissenschaftliche Beiträge fragen nach der Genese der direkten Demokratie in der Schweiz (Tschopp) sowie nach ihrem Stellenwert in der Debatte um "Postdemokratie" oder "Geschlechterdemokratie (Holland-Cunz).Neben den gewohnten Bericht aus dem Referenzland Schweiz treten im rechtsvergleichenden Teil Untersuchungen zu Großbritannien (Unger) sowie eingehende Abhandlungen zur Reform der direkten Demokratie in Berlin (Jung) bzw. zur vermeintlichen "Krise" der sachunmittelbaren Demokratie in Kalifornien (Heussner). Die Dokumentation neuer Literatur wurde in internationaler wie interdisziplinärer Perspektive nochmals deutlich ausgeweitet.

Das "Jahrbuch für direkte Demokratie" versteht sich als kritisches interdisziplinäres Forum für alle Fragen unmittelbarer Demokratie. Fundierte wissenschaftliche Beiträge, eine verlässliche Dokumentation der Praxis im In- und Ausland und der Nachweis neuester Literatur verschaffen allen Interessierten Jahr für Jahr handlichen Aufschluss über den aktuellen Stand von Theorie und Praxis direkter Demokratie.Der zweite Band des Jahrbuchs weist einen deutlichen Schwerpunkt in der Politikwissenschaft bzw. der politischen Ökonomie auf. Er dokumentiert die Kontroverse um die Tauglichkeit direktdemokratischer Instrumente: "aktive" Volksgesetzgebung (Patzelt) oder bloße "Vetoposition" (Decker)? Neuartige empirische Untersuchungen geben Aufschluss über die Einstellung von Politikern und Bevölkerung zu direktdemokratischen Rechten auf Bundesebene (Feld et al.) sowie tatsächlichen Auswirkungen des Abstimmungskampfes auf das Stimmverhalten (Schoen et al.).Neben die gewohnten Berichte aus den Referenzländern Schweiz und USA treten im rechtsvergleichenden Teil Untersuchungen zu Südtirol, Island und Frankreich; in supranationaler Perspektive darf natürlich die neue Europäische Bürgerinitiative nicht fehlen (Kaufmann). Aktuellen deutschen Entwicklungen sind Abhandlungen zur Reform der direkten Demokratie in Bremen (Schefold), dem Volksentscheid zum Nichtraucherschutz in Bayern (Weixner) sowie die Dokumentation des Gutachtens zu "Stuttgart 21" (Wieland/Hermes) gewidmet. Die Dokumentation neuer Literatur wurde international wie interdisziplinär deutlich ausgeweitet.Rechts- und Politikwissenschaftler, Ökonomen, Zeithistoriker und alle an der Mitwirkung des Volkes an Sachentscheidungen Interessierten erhalten mit dem neuen Band des Jahrbuchs wiederum handlichen Aufschluss über den aktuellen Stand von Theorie und Praxis direkter Demokratie.

Direkte Demokratie in all ihren Erscheinungsformen ist und bleibt in Deutschland ein Reizthema. Das neue "Jahrbuch für direkte Demokratie" will als kritisches interdisziplinäres Forum für alle Fragen unmittelbarer Demokratie zur Versachlichung der Debatte beitragen. Es vereint in seinem ersten Teil fundierte wissenschaftliche Beiträge von Kritikern wie Befürwortern unmittelbarer Sachentscheidungen des Volkes. Eine verlässliche Dokumentation von Volksentscheiden und Volksbegehren auf Landesebene sowie eine Auswahl an Bürgerentscheiden bzw. -begehren gibt im zweiten Teil Aufschluss über Verbreitung und Praxis direkter Demokratie. Jahresberichte erweitern das Jahrbuch um die internationale Perspektive, spüren aber auch den Entwicklungstendenzen in den einzelnen Ländern der Bundesrepublik nach. Ausgewählte Gerichtsentscheidungen und Gutachten illustrieren die Debatte um die rechtlichen Grenzen der direkten Demokratie. Schließlich enthält jedes Jahrbuch in seinem dritten Teil einen umfangreichen Rezensions- und Neuerscheinungsabschnitt, der über aktuelle Publikationen zum Thema informiert und gleichzeitig Raum für kritische Auseinandersetzung bietet.Rechts- und Politikwissenschaftler, Ökonomen und alle an der Mitwirkung des Volkes an Sachentscheidungen Interessierten erhalten mit dem neuen Jahrbuch regelmäßig handlichen Aufschluss über den aktuellen Stand von Theorie und Praxis direkter Demokratie.