Interessen der Bundesländer in der deutschen Klimapolitik: Föderale Konfliktverarbeitung in drei Handlungsfeldern

Abstract

Federalism matters! Bund und Länder verfolgen unterschiedliche Interessen in der Klimapolitik und die föderale Konfliktverarbeitung bestimmt zu wesentlichen Teilen die Ausrichtung und Ausgestaltung deutscher Klimaschutzmaßnahmen. Am Beispiel der drei Handlungsfelder "Erneuerbare Energien", "Emissionsrechtehandel" und "Gebäudeenergieeffizienz" zeichnet die Studie für den Zeitraum von 1990-2014 wesentliche klimapolitische Funktionsmechanismen im deutschen Bundesstaat nach. Sie belegt erstens, warum das Verhältnis von Föderalismus und Klimapolitik spannungsreich ist und zeigt zweitens, welchen produktiven Möglichkeiten aber auch welche Begrenzungen sich für eine effektive föderale Klimapolitik ergeben.Der in der Arbeit entwickelte Analyserahmen ermöglicht, die Vielfalt der Bedingungen in den miteinander verbundenen parteipolitischen, bundestaatlichen und europäischen Arenen abzubilden und – über die verschiedenen Konfliktfälle hinweg – übergreifende Verarbeitungsmuster und Strategieoptionen zu erklären.