Der Iran und die Verbreitung von ABC-Waffen

In: SWP-Studie, Band S 30

Abstract

'Iran rückte im Frühjahr 2003 wegen seiner in naher Zukunft zu erlangenden Fähigkeit zur Anreicherung von Uran in den internationalen Fokus. Teheran strebt den Aufbau eines vollständigen nuklearen Brennstoffkreislaufes an. Seit Jahren wird Iran verdächtigt, ABC-Waffen zu besitzen oder herzustellen. Andererseits ist Iran engagiertes Mitglied sämtlicher relevanter Nichtverbreitungsregime. Daher stellt Iran die existierenden Rüstungskontrollregime eher vor eine harte Belastungsprobe als beispielsweise Nordkorea, da Pjöngjong den Nuklearen Nichtverbreitungsvertrag (NVV) verlassen will und anderen Rüstungskontrollregimen erst gar nicht beigetreten ist. Zugleich kann Iran, im Unterschied zu anderen Proliferationsstaaten, bei denen es sich eindeutig um Diktaturen handelt, als ein politisches System beschrieben werden, das sowohl diktatorische als auch demokratische Elemente enthält. Insofern ist im Falle Irans davon auszugehen, dass es größere Möglichkeiten äußerer Einflussnahme gibt. Schließlich ist Iran ein wesentlicher Faktor bei der künftigen Gestaltung des Nahen und Mittleren Ostens und könnte nicht nur in Konflikt mit dem NATO-Partner Türkei geraten, sondern darüber hinaus - eine Fortsetzung iranischer Raketenprojekte vorausgesetzt - mittel- bis langfristig die europäische Sicherheit direkt bedrohen. Diese Studie geht von der Prämisse aus, dass in Iran zumindest noch keine definitive Entscheidung gefallen ist, Kernwaffen zu bauen und den NVV zu verlassen. Daher besteht noch für mindestens vier bis fünf Jahre Gelegenheit, auf Iran politischen Einfluss zu nehmen. Folgende Politik-Optionen werden in der Studie analysiert: Akzeptanz eines nuklearen Iran, Militärintervention, begrenzte Schläge gegen Nukleareinrichtungen, Einflussnahme von außen, Rüstungskontrolle und Dialog.' (Autorenreferat)