Rußland und die Vereinten Nationen

In: Berichte / BIOst, Band 8-2000

Abstract

'In ihrer Außenpolitik mißt die russische Führung, den Vereinten Nationen ohne Zweifel große Bedeutung bei. So gehört es inzwischen zum außenpolitischen Argumentationsrepertoire Moskaus, auf seine Stellung als ständiges Mitglied im Sicherheitsrat, dem eigentlichen Machtzentrum der Weltorganisation, hinzuweisen. Doch welche Positionen nimmt die Russische Föderation als Rechtsnachfolger der Sowjetunion in New York ein? Und welchen Stellenwert weist sie den Vereinten Nationen in der internationalen Politik tatsächlich zu? Welche konzeptionellen und realpolitischen Schwerpunkte kennzeichnen die russische UNO-Politik? Welche UNO-Reformen werden befürwortet? Nicht zuletzt: Gilt es eine Kontinuität in der russischen UNO-Politik, und wie reagierte Moskau auf die jüngsten Militäraktionen, unter Umgehung der Vereinten Nationen? Die vorliegende Studie versucht skizzenhaft Antworten auf diese und eine Reihe anderer Fragen zu geben. Da die UN-Politik Rußlands von der westlichen Forschung nach wie vor stiefmütterlich behandelt wird, liegen nur wenige Untersuchungen zu Einzelfragen vor; eine umfassende Analyse im Zeitverlauf fehlt völlig. Als Material dienten im wesentlichen offizielle UN-Dokumente in englischer Sprache sowie Zeitschriften- und Zeitungsbeiträge; die russischsprachige Sekundärliteratur wurde weitgehend ausgeblendet. Während die russische Vertretung bei den Vereinten Nationen in New York bei der Recherche wenig Kooperationsbereitschaft zeigte, konnten zumindest in Europa mit russischen UN-Diplomaten Hintergrundgespräche geführt werden.' (Textauszug)