Rückkehr in ein friedliches Myanmar? Eine Illusion verabschiedet sich: Zum Umgang mit Flucht und Vertreibung in Myanmar aus der Perspektive nachhaltiger Entwicklungszusammenarbeit

In: BICC Policy Brief, Band 8/2018

Abstract

Auch wenn die mit dem Transitionsprozess in Myanmar verbundenen Hoffnungen groß waren - sie dürfen die eingehende und nüchterne Analyse der aktuellen Situation nicht beeinträchtigen. EZ Projekt-Strategien zur Lösung der anhaltenden Fluchtsituation in Myanmar und den Anrainerstaaten müssen fortlaufend überwachen, ob und welche Fluchtursachen weiterhin - unverändert oder in anderer Form - fortbestehen, um flexibel und angemessen darauf zu reagieren. Der von der Verfassung und den momentanen Machtverhältnissen vorgegebene Rahmen zementiert die Ausgrenzung von Binnenvertriebenen und Rückkehrern in Myanmar. Wenn die internationale Gemeinschaft gegensteuern will, müssen die Wahrung der Menschenrechte sowie Reintegrations- oder Entschädigungsmaßnahmen in transparenter Weise zu verbindlichen Erfolgsindikatoren international koordinierter und kohärenter EZ-Maßnahmen erhoben werden. Durch rechtsberatende Maßnahmen bei Konflikten um Landrechte und den Abbau von Ressourcen kann die EZ dazu beitragen, Rechtssicherheit für IDPs und Flüchtlinge neu aufzubauen. In von den bewaffneten Gruppen kontrollierten und der Regierung lange nicht zugänglichen Gebieten kann sie helfen, existierende Gesundheits- und Bildungsinfrastruktur auszubauen, die den Aufnahmegemeinden, Binnenvertriebenen und Flüchtlingen gleichermaßen zugutekommt. Jahrzehntelange Vertreibungen haben zu transnationaler Arbeitsmigration, Diversifizierung, Vernetzung und Urbanisierung geführt. Die EZ braucht realistische Szenarien, die nicht nur die Rückkehr von Flüchtlingen beinhalten, sondern den erfolgten sozialen Wandel in Rechnung stellen. Binationale Ausbildungsangebote (z. B. mit Thailand) und Arbeitsmarktmaßnahmen würden Flüchtlingen und Migranten nachhaltige Einkommensperspektiven im jeweils anderen Land eröffnen und zur wirtschaftlichen Entwicklung beider Länder beitragen.