"Neutralität" - Positionen und Positionswandel der ÖVP im Spiegel von Grundsatz- und Wahlprogrammen sowie Regierungserklärungen der Zweiten Republik: eine Bilanz

In: Österreichische Zeitschrift für Politikwissenschaft, Band 35, Heft 4, S. 425-439

Abstract

"Vorliegender Artikel bilanziert, fußend auf der Analyse zahlreicher programmatischer Schriftstücke, die neutralitätspolitischen Positionen und Positionswandel der Österreichischen Volkspartei seit 1945 und arbeitet hierbei vier wesentliche Paradigmenwechsel heraus: Den ersten im Umfeld der Staatsvertragsverhandlungen von 1955, als die Volkspartei von einer - wenngleich noch vagen - 'europäischen' sicherheitspolitischen Perspektive in einen moderaten Neutralitätskurs einschwenkt, der bis in die 1980er Jahre bestimmend bleiben sollte. Einen zweiten vor dem Hintergrund des Zusammenbruchs des staatssozialistischen Ostblocks zu Beginn der 1990er Jahre, geprägt von einer wachsenden Relativierung der Neutralität. Einen dritten sodann Mitte der 1990er Jahre mit der Postulierung einer radikalen Abkehr von der Neutralität. Einen vierten und vorläufig letzten schließlich Anfang der 2000er Jahre, als die ÖVP ihren ambitionierten Vorstoß in Richtung NATO-Beitritt und vollkommene Aufgabe der Neutralität zurücknimmt. Im Ergebnis zeigt sich, dass die 'neutralitätspolitische (Grat-)Wanderung' der ÖVP während der Zweiten Republik nicht nur facettenreich, sondern teilweise höchst widersprüchlich war." (Autorenreferat)