The European Union and interethnic power-sharing arrangements in accession countries

In: Journal on ethnopolitics and minority issues in Europe: JEMIE, Heft 1, S. 19

Abstract

Der Verfasser setzt sich mit der Frage auseinander, welchen Einfluss die EU auf die Nationalitätenpolitik der Beitrittskandidaten ausübt. Er zeigt, welchen Beitrag die EU zur politischen Partizipation ethnischer Minderheiten in diesen Ländern geleistet hat. Die Minderheitenpolitik der EU verfolgt einen sicherheitspolitischen Ansatz, der die einvernehmliche Regelung von Konflikten gegenüber der Durchsetzung universeller Normen bevorzugt. Dies wird anhand von Beispielen aus Bulgarien, Rumänien und der Slowakei illustriert. Partnerschaftliche Beteiligung an der Macht ist, so die These des Verfassers, eher mit freiheitlich-demokratischen Prinzipien vereinbar als territoriale Autonomieregelungen dies sind. Die einer solchen Minderheitenpolitik zugrunde liegenden Ideen und Normen könnten sich in einer erweiterten EU durchsetzen, wenn auch weiterhin prinzipielle Hindernisse einer Vergemeinschaftung der Minderheitenpolitik entgegen stehen werden. (ICEÜbers)