Multilateralismus oder hegemoniale Ordnung

In: Perspektiven ds: Perspektiven des demokratischen Sozialismus ; Zeitschrift für Gesellschaftsanalyse und Reformpolitik, Band 21, Heft 1, S. 92-109

Abstract

Amerikanische Präsidenten veröffentlichen in regelmäßigen Abständen ein Dokument mit dem Titel "Die nationale Sicherheitsstrategie der USA" (NSS). Die NSS vom 20.9.2002 hat weltweit besondere Aufmerksamkeit erregt, weil sie die erste Proklamation nach dem 11. September war und einen radikalen Bruch mit dem Bedrohungsszenario des Kalten Krieges markierte. Es wurden neue Sicherheitsrisiken definiert, die aus dem Heraufziehen des "Neuen Mittelalters" resultieren: Internationaler Terrorismus, Schurkenstaaten, Proliferation von Massenvernichtungswaffen, neue Gewaltakteure in den gescheiterten Staaten, organisiertes Verbrechen. Am 12.12.2003 wurde hingegen vom EU-Gipfel eine "Europäische Sicherheitsstrategie" (ESS) verabschiedet. Der Unterschied zur NSS liegt darin, dass die EU explizit auf die Karte des Multilateralismus und nicht des Neohegemonialismus setzt und auch ein anderes Verständnis von Konfliktprävention hat. Der Autor erläutert die Hintergründe des europäisch-amerikanischen Zerwürfnisses im Irakkrieg und macht einige grundsätzliche Anmerkungen über die Neue Weltordnung zu Beginn des 21. Jahrhunderts sowie über die Folgen des amerikanischen Sonderwegs. (ICI2)