Föderalismus

In: Politische Bildung: PB ; Beiträge zur wissenschaftlichen Grundlegung und zur Unterrichtspraxis, Band 29, Heft 2, S. 37-54

Abstract

"Ausgehend von den normativen Grundlagen des Föderalismus in der Bundesrepublik und der systematischen Klärung des Begriffs zeichnet Renzsch die föderalistische Tradition in Deutschland nach. Dabei wird deutlich, daß Föderalismus letztlich davon lebt, was man als "federal spirit" ... bezeichnen könnte. Renzsch zeigt, daß im Grundgesetz die deutsche föderalistische Tradition, insbesondere die funktionale Aufgabenteilung zwischen Bund und Gliedern, bestätigt wurde, daß sich aber auch mit der Zeit dieser "federal spirit" herausgebildet hat, der im Deutschen Reich noch weitgehend fehlte. Dennoch stellt sich aktuell die Frage, ob der deutsche Föderalimus den Herausforderungen der europäischen Integration gewachsen sein wird". (S. 8) In diesem Zusammenhang fordert er weniger und potentere Bundesländer. Nach dem Scheitern der Fusion Berlin-Brandenburg sieht er aber nur noch eine geringe Hoffnung auf eine territoriale Reorganisation des Bundesgebietes und läßt offen, was dies für den Föderalismus insgesamt bedeutet. "Auch ohne die europäische Integration sieht sich der Föderalismus in Deutschland mit einer Reihe von weiteren Herausforderungen konfrontiert." Aber insgesamt "attestiert er dem deutschen Föderalismus ... 'ein hohes Maß an Fähigkeit zur mittelfristigen Problembewältigung'". (HeLP/Pt).