Sicherheitspolitik als Friedenspolitik

In: Zukunft SPD: Aussichten linker Politik in der Sozialdemokratie, S. 39-64

Abstract

Ausgehend von der Forderung nach mehr innerparteilicher Demokratie und einer ehrlichen Bilanz bisher erreichter Ziele sozialdemokratischer Programmatik analysiert Hansen chronologisch Theorie und Praxis der Militär- und Rüstungspolitik der Bundesregierung. Waffenexporte in faschistische und diktatorisch regierte Länder dienen dem Verfasser als Beispiel für die Zusammenarbeit von Rüstungsindustrie und Regierung, für die Aufzählung der Kritik aus den Reihen der SPD und als Ausgangspunkt für die Situation zur Zeit des 'Nachrüstungsbeschlusses' der NATO im Jahre 1979. Dieser Doppelbeschluß wird auf dem Hintergrund der tatsächlichen Bedrohung durch die UdSSR und der Interessen der amerikanischen Rüstungsindustrie kritisiert und die Forderung nach einer neuen Außenpolitik zwischen den Großmächten erhoben, bei der die Bundesregierung eine entscheidende Rolle spielen müsse. Abschließend fordert der Verfasser mehr Offenheit und Öffentlichkeit besonders für die Außen- und Sicherheitspolitik, da es seiner Ansicht nach nichts wichtigeres als den Frieden gebe. (KS)