Aufsatz(elektronisch)2003

Das Bundesverfassungsgericht als politischer Akteur: Plädoyer für eine neo-institutionalistische Ergänzung der Forschung

In: Swiss political science review: SPSR = Schweizerische Zeitschrift für Politikwissenschaft : SZPW = Revue suisse de science politique : RSSP, Band 9, Heft 3, S. 142-153

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Abstract

Die Rolle des Bundesverfassungsgerichts als politischer Akteur lässt sich im Rahmen der juristischen Diskussion zur verfassungskonformen Positionierung der Verfassungsgerichtsbarkeit nach Meinung des Autors nur im Zusammenhang mit systemspezifischen institutionellen Variablen erklären. Entgegen der weitverbreiteten Ansicht, dass Verfassungsgerichte allein durch autoritative Rechtsprechung und deren Position in der Rechtsnormenhierarchie einen sehr großen Einfluss ausüben, ist davon auszugehen, dass dieser Einfluss über das institutionelle Design der politischen Systeme bestimmt wird. Die Verfassungsgerichtsbarkeit muss daher von der spezifischen Funktion her erfasst werden, die sie im Verhältnis zu anderen Verfassungsinstitutionen im Gesamtzusammenhang der Verfassung wahrnimmt. Der Autor skizziert vor diesem Hintergrund die politikwissenschaftliche (Wieder-) Entdeckung der Gerichte und die Rolle des Neo-Institutionalismus, einige Ordnungsideen und Verhaltensstrukturierungen zum Verfassungsrecht als eigenständige institutionelle Variablen sowie Anwendungsmöglichkeiten des historischen und soziologischen Institutionalismus mit interpretativen Komponenten. (ICI2)

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