Die Europäische Sicherheits- und Verteidigungspolitik: Appendix der NATO oder Instrument der Emanzipation?

In: Europa nach dem Irak-Krieg: Ende der transatlantischen Epoche?, S. 157-173

Abstract

Der Beitrag erörtert die Debatte über die transatlantischen Konsequenzen einer europäischen Kooperation in der Sicherheits- und Verteidigungspolitik, also die Beziehungen zwischen der NATO und der ESVP. In einem ersten Schritt werden die theoretischen Grundlagen und die darauf aufbauenden Interpretationen des Zusammenhangs von europäischen und transatlantischen Strukturen dargestellt. So wird die Zukunft von NATO und ESVP aus der Sicht folgender Theorien formuliert: (1) Realistische und institutionalistische Theorien hegemonialer Stabilität, (2) demokratische Sicherheitsgemeinschaften sowie (3) liberaler Institutionalismus. Anschließend wird die Entwicklung der europäischen sicherheitspolitischen Institutionen sowie ihre Beziehung zur NATO seit Anfang der 1990er Jahre beschrieben. Dabei wird aufgezeigt, dass die ESVP bisher kaum mehr als ein Appendix der NATO ist. Weil bei der Kontroverse um die Zielrichtung der ESVP und ihr Verhältnis zur NATO die Frage nach den europäischen Planungs- und Führungsstrukturen ins Zentrum rückt, findet dieser Aspekt auch hier die entsprechende Berücksichtigung. In einem dritten Schritt wird abschließend diskutiert, warum die ESVP dennoch zu einer stärkeren europäischen Eigenständigkeit und einer Belastung der NATO führen könnte. (ICG2)