Der innenpolitische Einfluß des Bundesnachrichtendienstes

In: Staat, Demokratie und innere Sicherheit in Deutschland, S. 187-201

Abstract

Der Beitrag zu den institutionellen Entwicklungen der inneren Sicherheit in der Bundesrepublik Deutschland beschäftigt sich mit dem innenpolitischen Einfluss des Bundesnachrichtendienstes (BND) seit den 1950er Jahren. In einem ersten Schritt wird der BND als Motor der Wehrdebatte in den 1950er und 1960er Jahren beschrieben. Der zweite Schritt skizziert das Monopol des BND und Militärischen Abschirmdienst (MAD) im bundesdeutschen Nachrichtenwesen. Der dritte Schritt beleuchtet schließlich das Ausmaß der Pressearbeit, also die Informationspolitik des BND bis in die 1980er Jahre. Der vierte Schritt stellt das Netz der Inlandsdienststellen sowie den Umfang der Inlandsaufklärung durch den BND dar. Die Ausführungen enden im fünften Schritt mit einer Veranschaulichung des Einflusses seitens des BND auf parlamentarische Entscheidungsprozesse im Zeitraum von den 1970er bis zu den 1990er Jahren. (ICG2)