Lernen im Föderalismus?: die Reform der Kommunalverfassungen in Deutschland in institutionenpolitischer Perspektive

In: Institutionenwandel lokaler Politik in Deutschland: zwischen Innovation und Beharrung, S. 56-84

Abstract

Der Beitrag geht folgenden Fragen nach: Inwiefern handelt es sich beim institutionenpolitischen Prozess der Angleichung der Kommunalverfassungen im deutschen Bundesstaat um ein von kollektivem Lernen gespeistes Geschehen? Inwiefern kann ein solches Lernen als ein rationaler Vorgang rekonstruiert werden, dessen Grundlage ein stichhaltiger Vergleich der Wirkungen unterschiedlicher Kommunalverfassungen auf die Leistungsfähigkeit der Kommunen war? Um der Beantwortung dieser Fragen näher zu kommen, werden zunächst zwei verschiedene theoretische Ansätze zum Verständnis von politischen bzw. administrativen Lernprozessen dargestellt und diskutiert, und zwar zum einen der aus der Organisationssoziologie stammende Ansatz und zum anderen der Ansatz der regionalen Diffusionsforschung. Im nächsten Schritt wird dann der Stand der Angleichung der Gemeindeordnungen vor dem Hintergrund der langjährigen Debatte um deren Leistungsfähigkeit dokumentiert. Indem die Reformprozesse in drei Bundesländern (Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz, Hessen) einer näheren Betrachtung unterzogen werden, werden mögliche Einflussfaktoren und Formen von Lernen kenntlich gemacht. Die dabei gewonnen Befunde werden im Lichte der zuvor diskutierten Theorien politisch-administrativen Lernens interpretiert. Abschließend werden einige Schlussfolgerungen im Hinblick auf die Bedeutung all dessen für das Verständnis von Lernen im Föderalismus allgemein und die lokale Institutionenpolitik der Länder im besonderen gezogen. (ICA2)