Sammelwerksbeitrag(gedruckt)2005

Europa: Friedensmacht oder Militärbündnis oder beides zugleich?

In: Permanenter Krieg oder nachhaltiger Frieden?: Interessen, Trends und Mächte, S. 191-200

Abstract

Die Machtprojektionen und Strategieentwürfe der neuen EU weisen vor allem im Bereich der Außen- und Sicherheitspolitik eine Reihe von Widersprüchen auf und sind immer noch stark durch nationalstaatliche Interessen und Engführungen geprägt. Die Autorin diskutiert vor diesem Hintergrund folgende Fragen: Wie kam es zu der Beschleunigung bzw. der neuen Dynamik in der Außen- und Sicherheitspolitik der EU? Welches waren bisher die wichtigsten Stationen und Dokumente? Wie sind die jüngsten Entwicklungen zu bewerten? Die Autorin gibt zunächst eine kurze chronologische Übersicht der europäischen Außen- und Sicherheitspolitik von 1950 bis 2004, um sich anschließend mit dem Strategieentwurf "Ein sicheres Europa in einer besseren Welt" von Javier Solana vom Dezember 2003 kritisch auseinanderzusetzen. Die zivilen und militärischen Handlungsoptionen werden hier ihrer Einschätzung nach nicht deutlich genug voneinander getrennt, so dass mit der neuen EU-Strategie eine De-facto-Militarisierung im internationalen Konflikthandeln zu befürchten ist. Wenn das neue strategische Denken zunehmend mit militärischen Kategorien und Kapazitäten gefüllt wird, treten jedoch die bisherigen zivilen Handlungsmaximen der EU-Außenpolitik in den Hintergrund. Die EU sollte sich nach Meinung der Autorin auf das konzentrieren, was sie am besten kann: Entwicklungspolitik, wirtschaftliche Integration und Handelspolitik, Diplomatie, Krisenprävention und Konfliktnachsorge. Europa ist gegenwärtig weder eine effektive Friedensmacht noch ein schlagkräftiges Militärbündnis. Beides zusammen wird sie aber nicht werden können. (ICI2)

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