Menschen- und Minderheitenrechte in der Türkei auf dem Weg in die EU

In: Europa und die Türkei, S. 201-229

Abstract

"Beitrittsgegner definieren Europa häufig als einen 'Hort von Demokratie und Menschenrechten' und sprechen der Türkei das Erreichen europäischer Standards in Bezug auf die Menschenrechte ab. Dass in der Türkei seit Jahrzehnten Menschenrechte verletzt werden, ist unbestritten. Gerade deshalb ist der Beitrittsprozess der Türkei zur EU eine historische Chance. Historische Chance deshalb, weil ein möglicher EU-Beitritt die Türkei zu Reformen motiviert. Menschenrechtspolitik ist also keine bloße Rhetorik mehr, sondern eine zwingende Voraussetzung für das Erreichen der 'Kopenhagener Kriterien'. Tatsächlich hat die Türkei im Zuge der 'Beitrittspartnerschaft' seit 2001 zahlreiche Reformen verabschiedet, mit denen sie sich internationalen Menschenrechtsstandards angenähert hat. Diese Erfolge wurden von der EU-Kommission im Fortschrittsbericht 2004 positiv verbucht. Anhand der einzelnen Menschenrechtsfelder analysiert die Autorin in ihrem Beitrag, inwieweit im Zuge der 'Beitrittspartnerschaft' Menschenrechte verwirklicht wurden, was konkret erreicht wurde und welche Defizite noch bestehen. Deutlich wird, dass trotz der Reformen noch ein Nachholbedarf - vor allem bei den Minderheitenrechten - existiert. Und offenkundig ist weiterhin, dass es einer konstanten Lobbyarbeit von Menschenrechtsorganisationen bedarf, um die türkische Regierung und die EU auf bestehende Missstände und verbleibende Reformen hinzuweisen." (Autorenreferat)