Atlantische Perspektiven der ESVP

In: Europa ohne Sicherheit?: Chancen und Risiken einer europäischen Sicherheits- und Verteidigungspolitik, S. 35-45

Abstract

Der Verfasser zeigt, dass die Europäische Sicherheits- und Verteidigungspolitik (ESVP) in einem euro-atlantischen Kontext entstanden ist. Es war den beteiligten Regierungen der EU-Staaten von vornherein klar, dass eine ESVP-Organisation die NATO für militärisches Krisenhandeln nicht allgemein, sondern nur unter bestimmten Umständen und Voraussetzungen, also eher punktuell, ersetzen könnte. Es wird die These vertreten, dass die Krise, die in der transatlantischen Partnerschaft und damit in der atlantischen Allianz seit dem Ende des Ost-West-Konflikts als politische Realität wahrgenommen wird, eine Anpassungskrise im Prozess der Einstellung beider Seiten zu einer veränderten geopolitisch-strategischen Situation und zu neuen gemeinsamen Aufgaben und Problemstellungen in der internationalen Politik ist. Durch die Minderung des globalen Positionswertes Europas für die USA und die Steigerung der globalen Bedeutung Asiens mit China und Japan als den Hauptmächten wird die transatlantische Partnerschaft objektiv verändert. Eine psychologische Veränderung im Verständnis der Partnerschaft auf beiden Seiten kommt hinzu. Deshalb sind die Entwürfe eines "New Deal" oder "New Atlantic Bargain" oder "New Compact" vom Ansatz richtig, auch wenn sie bisher der Bündnis- und Sicherheitspolitik in Amerika und Europa keine ausreichenden konkreten Empfehlungen geben können. Das Problem der Partnerschaft ist auch 15 Jahre nach dem Umbruch in Europa und in der Welt noch nicht gelöst. Aber es handelt sich bei dieser Krise nicht um eine "Endkrise" der atlantischen Allianz oder der transatlantischen Partnerschaft zwischen Amerika und Europa. Der Autor argumentiert, dass die ESVP alle Voraussetzungen dafür hat, bei ausreichender Investition der EU-Staaten in ihre militärische und polizeiliche Ausstattung eine komplementäre Kraft im Verbund mit der NATO und damit zweiter Träger der sicherheitspolitischen Partnerschaft mit den USA zu werden, dabei für die EU europäische Interessen international zur Geltung zu bringen, insbesondere auch in der UNO, und bei fähiger Führung durch die größeren Partner in einer atlantischen Perspektive (ohne europäische "Gegenmacht"-Ambitionen und "Achsen" durch Europa bis nach Moskau) die Politik der USA positiv im europäischen Sinn zu beeinflussen. Das Bündnis mit Amerika kann dadurch bei dem notwendigen Engagement mit geeigneten Mitteln auf europäischer Seite für eine Partnerschaft zwischen zwei ungleichen Größen ebenso gestärkt werden wie die ESVP selbst als intergouvernementale Kooperation zwischen EU-Staaten im Sinne einer noch konkret zu definierenden europäischen Sicherheits- und Verteidigungsidentität. (ICG2)