Transatlantische Friktionen: Europa und die USA im Streit um Entmachtung oder Zähmung der iranischen Mullahs

In: Der Streit um die iranische Atompolitik: völkerrechtliche, politische und friedensethische Reflexionen, S. 75-88

Abstract

Das Verhältnis zwischen den USA und Europa befindet sich infolge des Strategiewechsels der USA und der Unentschlossenheit und Uneinigkeit Europas in einer beispiellosen Zerreißprobe. Bei dem Strategiewechsel der USA handelt es sich streng genommen um eine Konsequenz und Zuspitzung eines in den USA tief verwurzelten Musters, das Moral über Recht stellt. Dieses instrumentelle Rechtsverständnis liegt auch der Nationalen Sicherheitsstrategie von 2002 und 2006 zugrunde. Für Europa sind "Vasallentum" und "Gegenmacht" als politische Rezepte für eine tragfähige Zukunft der transatlantischen Gemeinschaft abwegig. Europa muss vielmehr gemeinschaftliche Politikangebote entwickeln, deren Überzeugungskraft aus Erfolg erwächst. (ICE2)