Sammelwerksbeitrag(gedruckt)2006

Neoliberalismus ist eine ökonomische und geistige Fehlentwicklung

In: Die Weltunordnung von Ökonomie und Krieg: von den gesellschaftlichen Verwerfungen der neoliberalen Globalisierung zu den weltumspannenden politischen Ansätzen jenseits des Casinokapitalismus, S. 19-28

Abstract

Der grundsätzliche Fehler der neoliberalen Theorie und des wirtschaftsliberalen Systems, wie es von den USA und Großbritannien gehandhabt wird, so der Verfasser, besteht darin, dass die wirtschaftsliberalen Grundsätze und Werte als absolut und unabhängig von der jeweiligen historischen, gesellschaftlichen und politischen Situation und den wirtschaftlichen, sozialen und menschenrechtlichen Gegebenheiten verkündet und zu einem allgemeinen Dogma, zu einer säkularen Religion erhoben werden, womit ein Verlust an Liberalität und an demokratischer Substanz verbunden ist. Jedem System, das einseitig ist und Anspruch auf Absolutheit erhebt, droht der Niedergang. Dem neoliberalen Kapitalismus droht das Schicksal der Planwirtschaft, wenn er nicht zu einem maßvollen Wettbewerb, zu einer Balance zwischen Leistung, Wettbewerb, sozialer Gerechtigkeit und sozialer Sicherheit zurückkehrt. Es wird argumentiert, dass das Gefährliche des Neoliberalismus aber nicht nur in den wirtschaftlichen Fehlentwicklungen besteht, sondern in der Geisteshaltung der Gier, die den menschlichen Habitus bedroht, seinen Charakter destruktiv verändert und zur Geisteskrankheit der Menschheit werden kann. Die Freiheit wird zur Freiheit von Rücksichtsnahme aller Art, von sozialen und politischen Verpflichtungen. Es wird die These vertreten, dass Europa einen Kurswechsel braucht, der diesen Namen verdient. Nicht nur in der Sicherheits- und der Wirtschaftspolitik, sondern auch im Bereich der Ökologie des Umweltschutzes. Forderungen nach Erdpolitik, einer ökosozialen Marktwirtschaft, nach einem Global Marshall Plan, nach einer nachhaltigen Entwicklung zeigen in die Richtung eines ganzheitlichen Kurswechsels, für den allerdings ein konkretes kohärentes Gesamtkonzept noch fehlt. Ohne eine radikale Energiewende, ohne eine Regulierung und Besteuerung der internationalen Kapitalströme, ist eine nachhaltige Entwicklung nicht realistisch. Vor allem ist ein Konzept gefragt, wie die Zielsetzungen der Zivilgesellschaft am besten in die politische Praxis umgesetzt werden können. Eine zentrale Aufgabe ist es, Formen der politischen Organisation zu finden, mit welchen sich die Zivilgesellschaft als demokratische Instanz gegenüber einer Politik artikulieren kann, die immer mehr vom Weltmarkt, von Internationalen Konzernen und von Lobbyisten abhängig ist. (ICG2)

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