Militär und Friedenspolitik: Dilemmata der deutschen "Zivilmacht"

In: Berliner Friedenspolitik?: militärische Transformation - zivile Impulse - europäische Einbindung, S. 60-82

Abstract

Deutschland wird in der wissenschaftlichen Außenpolitikliteratur häufig als "Zivilmacht" bezeichnet. Das Konzept wurde in Bezug auf die Außenpolitik Deutschlands (und Japans) Anfang der 1990er Jahre in die Debatte eingebracht. Im Lichte dieses Konzepts und im Rahmen der schwierigen Afghanistan-Mission kommt es immer wieder zu Kontroversen, wie etwa zu dem Vorwurf der Alliierten, Deutschland entziehe sich den wirklich gefährlichen Aufgaben vor Ort, oder der innerstaatlichen Diskussion über den Tornado-Einsatz und ein neues Bundestags-Mandat. In beiden Aspekten zeigt sich, dass Deutschland aus historischen Gründen nach wie vor ein "gebrochenes Verhältnis" zu militärischer Gewaltanwendung hat - was zu Irritationen der Alliierten führt, die dieses Verhalten als "Feigheit" oder "Deutschland muss wieder töten lernen" deuten. Militärische und zivile Mittel der Außen- und Sicherheitspolitik stehen in einem Land, das sich selbst als "Zivilmacht" sieht, stets in einem besonderen Spannungsverhältnis. Vor diesem Hintergrund wird zunächst die militärische Komponente der deutschen Außenpolitik näher beleuchtet und dann das Konzept der "Zivilmacht" skizziert. Anschließend folgt eine kurze Bestandsaufnahme der Militäreinsätze.Sodann wird erläutert, wie es zu der erhöhten Interventionsbereitschaft Deutschlands kommt: Zum einen wird dies mit Widersprüchen im Zivilmachtkonzept selbst erklärt, zum anderen mit der Erweiterung des Sicherheitsbegriffs und dem Wandel des Kriegsbildes. Die Bewertung ergibt insgesamt, dass die "Zivilmacht" Deutschland weit hinter ihren Ansprüchen von "Friedenspolitik" zurückbleibt. (ICA2)