Möglichkeiten und Grenzen der Demokratisierung von Netzwerken in der Politik

In: Steuerung von Netzwerken: Konzepte und Praktiken, S. 326-346

Abstract

Der Autor nimmt die These, (globale) Vernetzung bewirke in der Politik einen inneren Auflösungsprozess von Demokratie, zum Anlass, die Verträglichkeit vernetzter Entscheidungsstrukturen in Politiknetzwerken mit demokratischen Prinzipien genauer zu untersuchen. Es wird erörtert, ob, inwieweit und auf welchen Ebenen das empirische Phänomen der Politiknetzwerke systematische Unverträglichkeiten mit Prinzipien demokratischer, politisch-öffentlicher Entscheidungen aufweist. Im Mittelpunkt des Beitrags steht die Diskussion der Politiknetzwerken gemachten Vorhaltungen: von Selektivität und Verletzung des demokratischen Gleichheitsgebots einerseits, von mangelnder Transparenz und vor allem des Verwischens von Entscheidungskompetenzen und Verantwortlichkeiten andererseits. Da diese Probleme nicht einfach von der Hand zu weisen sind, stellt sich die Frage: Welche "Therapie" ist hier denkbar? Das Fazit des Autors lautet: Eine realistische Bewältigung des Demokratieproblems in Politiknetzwerken geht nur über eine Stärkung des parlamentarischen Bereichs. (ICA2)