Sammelwerksbeitrag(elektronisch)2011

Die Außenwirtschaftspolitik der Europäischen Union: ein Vergleich mit den USA

In: Externe EU-Governance, S. 241-265

Abstract

Die Autorin fragt in ihrer Studie zur EU-Außenwirtschaftspolitik danach, ob das Konzept der normativen Macht die Verhältnisse in diesem Politikfeld angemessen beschreibt. Sie geht zunächst kurz auf die aktuelle Global-Governance-Debatte über den Wandel von Staatlichkeit und die Konstitutionalisierung der Weltpolitik im Prozess der Globalisierung ein und überprüft, inwieweit die Annahmen auf das Welthandelsregime zutreffen. Anschließend wird im dritten Abschnitt ausführlicher das Konzept der normativen Macht Europas dargestellt und gezeigt, dass sich beide Konzepte ergänzen: eine globale Konstitutionalisierung setzt ein konstitutives Normenverständnis voraus, das auch für das Konzept einer normativen Macht Europas grundlegend ist. Im vierten Teil des Beitrags wird auf die Entwicklung des multilateralen Handelsregimes eingegangen, dessen neoliberale Ausrichtung seit Mitte der 1990er Jahre zunehmend auf gesellschaftliche Kritik stößt und zu einer Erosion des zwischenstaatlichen Konsenses vor allem der USA und der EU geführt hat. Bilaterale Freihandelsabkommen ermöglichen es, sowohl den Forderungen umweltpolitischer NGOs und Gewerkschaften nachzukommen, als auch Märkte für transnationale Unternehmen zu öffnen. Mit dem Strategiewechsel vom Multilateralismus zum Bilateralismus, der den transnationalen Wettbewerbsstaat kennzeichnet, beschäftigt sich abschließend der fünfte Abschnitt des Beitrags. (ICI2)

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