Wohin treibt die Nahostpolitik der Europäischen Union?

In: Krisenherd Naher und Mittlerer Osten: eine Region am Rande des Flächenbrands mit realistischer Friedensperspektive? ; Friedensbericht 2007, S. 170-187

Abstract

Der Beitrag fragt nach der Kohärenz und Reichweite der EU-Außen- und Sicherheitspolitik in Bezug auf eine der konfliktreichsten Regionen der Welt und konzentriert sich hierbei auf den israelisch-palästinensischen Kernkonflikt sowie auf den israelisch-libanesischen Konflikt. 2006 war eines der dramatischsten Jahre in der ohnehin sehr dramatischen Entwicklung im Nahen und Mittleren Osten. Großen Anteil daran hatten einmal die Zuspitzung des israelisch-palästinensischen Konflikts und zum anderen der israelische Krieg gegen Libanon. Die sich gleichzeitig verschärfende Rhetorik im Streit um das iranische Atomprogramm trug das ihre dazu bei, die Situation weiter anzuheizen. In alle drei Konfliktgeschehen ist die Europäische Union mit unterschiedlicher Intensität involviert, gehört doch der Nahe Osten zu den Regionen, die wegen ihrer geografischen Nähe, ihrer strategischen Bedeutung für die Energieversorgung, ihrer anhaltenden Gewaltstruktur und - vielleicht auch - wegen der besonderen Beziehungen einzelner EU-Staaten zu Israel für Europa von großer Bedeutung ist. Der Beitrag beschreibt zunächst die EU als politischen Akteur in diesem Konflikt, geht auf die Europäische Nachbarschaftspolitik als Sicherheitspolitik ein und analysiert die politische Entwicklung der EU-Politik von der Road Map zur Blockade. Abschließend betrachtet der Beitrag die EU-Politik in Bezug auf den Libanonkrieg 2006 und geht im Resümee auf das Verhältnis der EU zur USA ein. (ICB2)