Parlamentarisch-exekutive Steuerung in europäisierten Fachpolitiken: ein Blick auf die Mikroebene

In: Auf dem Weg zum Mehrebenenparlamentarismus?: Funktionen von Parlamenten im politischen System der EU, S. 227-239

Abstract

Die Autoren beschäftigen sich in ihrem Beitrag mit den komplexen Prozessen der Ent- und Reparlamentarisierung in europäisierten Fachpolitiken. Ausgehend von umfangreichen Forschungsdesideraten fragen sie danach, inwieweit sich durch die Europäisierungsprozesse die Experten-/Fachpolitikerrolle von Parlamentariern, insbesondere in Arbeitsparlamenten, wandelt und welche Auswirkungen dies auf ihre Interaktion mit der Ministerialbürokratie hat. Für die Untersuchung können methodische Ansätze der Rollentheorie für die Parlamentsforschung erschlossen werden. In einem Vergleich von Deutschland, Ungarn und Schweden zeigen die Autoren, dass Abgeordnete in den europäisierten sektoralen Fachpolitiken keine Fachspezialisten sind, sondern dass die Expertise bei der Ministerialbürokratie liegt. Während sie daher mit der "legislatorischen Detailsteuerung" überfordert sind, werden die Parlamentarier hingegen zu "Responsivitätsexperten", da sie über Problemlösungskompetenz und Legitimationswissen verfügen, welche der Ministerialbürokratie nicht in derselben Weise zur Verfügung stehen. Die Autoren plädieren vor diesem Hintergrund dafür, die Mikroebene in die Analyse parlamentarisch-exekutiver Beziehungen einzubeziehen, da sich diese unter den Bedingungen der Europäisierung wandeln. Die Responsivitätsfunktion bietet unter diesen neuen Bedingungen ein geeignetes Rollenmodell für Abgeordnete. (ICI2)