Demokratie: Deutschlands schwieriger "Weg nach Westen"

In: Deutsche Verhältnisse: eine Sozialkunde, S. 330-346

Abstract

"Deutschland hat einen schwierigen Weg zur Demokratie hinter sich. Auf ihm ereigneten sich mehr fundamentale Regimewechsel als in anderen westlichen Ländern. Die Ablösung der konstitutionellen Monarchie durch die Weimarer Republik nach dem Ende des Ersten Weltkrieges war der erste Anlauf zur Demokratie in Deutschland. Doch diese wurde schon nach 14 Jahren - 1933 - von der nationalsozialistischen Diktatur abgelöst. Zwölf Jahre später brach die NS-Diktatur zusammen. Nun folgte die Besatzungszeit. In ihr gabelte sich der Weg für rund viereinhalb Jahrzehnte: In der Sowjetischen Besatzungszone errichtete die sowjetische Militäradministration im Verein mit der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) einen diktatorischen Sozialismus. In den westlichen Besatzungszonen hingegen wurde der Boden für eine föderative verfassungsstaatliche Demokratie bereitet. Das geschah zunächst noch im Rahmen einer von den Besatzungsmächten gelenkten 'Liberalisierungsdiktatur' (Lutz Niethammer), die sich politisch auf die Zusammenarbeit hauptsächlich mit den christdemokratischen, sozialdemokratischen und liberalen Parteien der westdeutschen Länder stützte. Mit den Landtagswahlen vor 1949 und der Gründung der Bundesrepublik Deutschland im Jahre 1949 begann der zweite Übergang zur Demokratie in Deutschland. Er blieb zunächst auf den Westteil des geteilten Landes beschränkt. In seinem Ostteil wurde noch im gleichen Jahr die Deutsche Demokratische Republik (DDR) gegründet. Die aber stand im Zeichen des Aufbaus des Sozialismus, der einerseits sowjetischen Traditionen folgte, andererseits an kommunistische und linkssozialistische Konzepte der Weimarer Republik anknüpfte. Die Teilung Deutschlands wurde 41 Jahre später, 1990, durch die Herstellung der staatsrechtlichen Einheit Deutschlands beendet. Das bedeutete zugleich die Auflösung der DDR. Nun konnten West- und Ostdeutschland im Verfassungsgewande der Demokratie nach bundesrepublikanischer Spielart zusammenwachsen." (Textauszug)