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Diktatur in Afrika
In: GIGA Focus Afrika, Band 8
"Anfang August der Militärputsch in Mauretanien, die anhaltende Krise in Simbabwe und das Verhalten des Baschir-Regimes im sudanesischen Darfur - nur einige Beispiele, die nahe zu legen scheinen, dass autoritäre Regime in Afrika wieder an Boden gewinnen. Ist auf dem Kontinent eine Renaissance autoritärer Herrschaft zu erwarten - möglicherweise unterstützt durch China? Mit der 'dritten Welle' der Demokratisierung war bis Ende der 1990er Jahre ein deutlicher Rückgang autoritärer Regime zu verzeichnen, der allerdings seither keine Fortsetzung findet. Die Form der autoritären Herrschaft hat sich stark verändert: Herrschten bis Anfang der 1990er Jahre Militärdiktaturen und Einparteiregime vor, so ist heute in Afrika der Typ des 'elektoralen Autoritarismus' dominant, in dem beschränkte Wahlen zugelassen sind. Allgemein können - neben den üblichen Repressionsinstrumenten - grob drei Stützen dieser Regime identifiziert werden: Ressourcenreichtum, 'Neopatrimonialismus' und eingeschränkter Mehrparteienwettbewerb. Die neue Strategie des eingeschränkten Parteienwettbewerbs trägt möglicherweise den Keim für Instabilität und weitere Demokratisierungsprozesse in sich - falls der wirtschaftliche Erfolg autoritärer Systeme ausbleibt. Chinas gewachsene Präsenz auf dem Kontinent wird voraussichtlich weniger Einfluss auf die politische Herrschaft in Afrika haben als vielfach erwartet: China sucht nicht den Export seines 'Modells', während die liberalen afrikanischen Demokratien ihren Einfluss geltend machen." (Autorenreferat)
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Afrika im Klimawandel
In: GIGA Focus Afrika, Band 2
"Auf der Weltklimakonferenz vom 3. bis 14. Dezember 2007 in Bali wurde eine neue Etappe der internationalen Klimaverhandlungen eingeläutet. Die afrikanischen Länder werden von allen Verpflichtungen zur Reduzierung ausgeschlossen bleiben. Von den weiteren Verhandlungen erhoffen sie massive internationale Finanztransfers, um sich an die gravierenden Folgen des Klimawandels besser anpassen zu können. Wissenschaftler des UN-Weltklimarats (Intergovernmental Panel on Climate Change - IPCC) sind sich einig: Kein Kontinent wird so stark vom Klimawandel betroffen sein wie Afrika - und sie fügen hinzu, 'dass der Kontinent besonders verletzlich (...) sein wird, weil die weit verbreitete Armut die Kapazitäten, sich an den Klimawandel anzupassen, erheblich einschränkt'(Hulme et al. 2001). Afrikas Interessen waren bei den globalen Klimaverhandlungen im Dezember 2007 in Bali kaum zu vernehmen. Die klimawissenschaftlichen Erkenntnisse für Afrika finden erst allmählich die Aufmerksamkeit der politischen Entscheidungsträger und der Zivilgesellschaft. Jüngst räumten auch afrikanische Regierungschefs ein, dass die Folgen des Klimawandels verstärkt auf die nationale wie internationale Tagesordnung gehören - und auf Bali forderten sie einen hohen Anteil am Fonds zur Anpassung an den Klimawandel. Ein klimabezogener African Peer Review Mechanism ('Klima-APRM') könnte das Koordinationsinstrument für eine effektive, konsistente und länderübergreifende Klimaschutzpolitik sein." (Autorenreferat)
Präsidentialismus in Afrika
In: GIGA Focus Afrika, Band 9
Die letzte der fünfzehn Präsidentschaftwahlen des Jahres 2011 des subsaharischen Afrika fand am 28. November in der Demokratischen Republik Kongo statt; Amtsinhaber Joseph Kabila gewann mit zweifelhaften Mitteln. Nachdem im März in Niger und im September in Sambia jeweils neue Staatschefs einen Wahlsieg erringen konnten, hofft man hier auf Beispiele für besseres Regieren aus zwei der mächtigen Präsidentenpaläste Afrikas. Afrika gilt als Kontinent der notorisch übermächtigen Staatspräsidenten. Die präsidentiellen Regierungssysteme südlich der Sahara werden oft als Hemmschuh für Demokratisierung und Entwicklung gesehen. Allerdings ist der formale Präsidentialismus nicht das zentrale Problem. Es mangelt insbesondere an wirksamen politischen Gegengewichten, an handlungsfähigen Parlamenten und einer starken Justiz. Es gibt keinen eindeutigen Zusammenhang zwischen der formalen Macht des Präsidenten und der Herrschaftsform. Oft ist der Präsidentialismus nicht Ursache fehlender Demokratie, sondern Folge von autoritärer Herrschaft. "Ewige" Präsidenten stützen ihre autoritäre Herrschaft zumeist auf andere Machtmittel als das Regierungssystem. Formal haben sie in vielen Fällen weniger Kompetenzen als einige demokratisch gewählte Kollegen. Große Reformen zu einem parlamentarischen Regierungssystem, in dem es keinen direkt gewählten Präsidenten gibt, sind schwer durchsetzbar und kein Garant für mehr Demokratie. Vielversprechender ist eine Stärkung des Parlaments und der Verfassungsjustiz innerhalb des Präsidentialismus. Oft ist dazu gar keine Verfassungsreform nötig, da viele afrikanische Parlamente ihre vorhandenen Machtbefugnisse nicht effektiv nutzen. Eine institutionelle Ordnung kann Demokratie nur dann unterstützen, wenn der politische Kontext stimmt. Endemische Korruption, geringe Akzeptanz formaler Verfahren oder autoritäre Einschüchterung unterlaufen auch parlamentarische Regierungssysteme.
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Afrika
In: Das Kriegsgeschehen: Daten und Tendenzen der Kriege und bewaffneten Konflikte, S. 91-95
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In: Das Kriegsgeschehen: Daten und Tendenzen der Kriege und bewaffneten Konflikte, Band 2006, S. 186-190