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Waehrend der Autor, Mitarbeiter am Forschungsinstitut der Friedrich-Ebert-Stiftung, meint, aus Suedeuropa stammende Auslaender in der Bundesrepublik (z. B. Italiener, Jugoslawen oder Spanier) koennten erfolgreich (binnen einer Generation) integriert werden, verneint er diese Moeglichkeit bzgl. der Gastarbeiterfamilien aus der Tuerkei aufgrund der kulturellen als auch rein quantitativer Aspekte. Obwohl er sich gegen Zwangsmassnahmen ausspricht, plaediert von zur Muehlen doch bzgl. der Tuerken eindeutig fuer den 'langfristige (n) und vorsichtige (n) Abbau der hohen Auslaenderzahl und die Rueckfuehrung wenigstens eines groesseren Teiles in ihre Heimat' um eine weitere Eskalation der Auslaenderfeindlichkeit zu verhindern. In diesem Zusammenhang sei, so der Autor ein Ausbau der Rueckkehrerhilfen, von Abfindungen bis zu Regelungen des Rentenversicherungsanspruchs, zu befuerworten.

Der Autor "wendet sich gegen den Eindruck, die Ausländerpolitik der Bundesregierung erschöpfe sich in der Rückkehrförderung. Das neue Rückkehrhilfe-Gesetz vom 28.11.1983 sieht er deshalb nicht im Gegensatz zur Integrationsförderung." (IAB2)

"Mit den Empfehlungen des Berichts der 'Kommission Ausländerpolitik' vom 21. Februar 1983 setzt sich kritisch Dr. Franz, Richter am OVG Berlin auseinander, einem Bericht, der in ersten Stellungnahmen als 'erschreckend inhuman' bezeichnet worden sei. Der Autor warnt vor einer Verschärfung der Gegensätze, sieht einen verstärkten Rückkehrdruck unbd charakterisiert die Rückkehrstrategien als einen untauglichen Versuch mit untauglichen Mitteln. Er nennt weiter Einbürgerungshemmnisse und stellt im Ergebnis ein - völkerrechtlich abgesichertes - Niederlassungsrecht als Mittel der Konfliktbewältigung dar." (Autorenreferat)

Politische Flüchtlinge und ausländische Arbeitnehmer tragen ein höheres Verarmungsrisiko als die einheimischen Arbeitskräfte. Dieses Risiko hat seinen Grund nicht nur in ihrer besonderen Situation auf dem Arbeits- und Wohnungsmarkt, sondern auch in der Politik der Behörden gegenüber den Einwanderern. Die Studie analysiert drei Risiko-Ebenen: 1. Externe Einflüsse, die mit dem Herkunftsland der Ausländer zu tun haben; 2. Arbeits- und Wohnverhältnisse in Österreich und deren Einfluß auf die Ausländerpolitik; 3. Einschränkungen sozialer Leistungen für Ausländer in Österreich. Dabei zeigen sich Parallelen zwischen den Prinzipien der kapitalistischen Armutspolitik des 19. Jahrhunderts und der aktuellen Ausländerpolitik. Das "soziale Netz" für Ausländer ist nach einem Muster geknüpft, das ein Arbeitskräfteangebot für schlecht bezahlte und unsichere Jobs garantiert und diese Arbeitnehmer zugleich von der privaten Risikovorsorge abhängig macht. Wenn diese Ressourcen nicht ausreichen, werden die Einwanderungsgesetze dazu benutzt, die Wohlfahrtskosten durch eine erzwungene Remigration nach außen zu verlagern. (KA)

Der Autor des vorliegenden Beitrages nimmt Stellung zu Grundpositionen, Möglichkeiten, Grenzen und Konsequenzen der Ausländerpolitik. Zunächst führt er einige Fakten zur Vorgeschichte der Wanderungen von Arbeitskräften aus. Die Entwicklung seit 1960 auf nationaler Ebene wird nachgezeichnet, sowohl was die Ausländerbeschäftigung als auch die Arbeitsmarktlage und mögliche Alternativen zur durchgeführten und geplanten Ausländerpolitik betrifft. Bei den derzeitigen Tendenzen tauchen Fragen nach der Thematik "Einwanderungsland" oder Niederlassungsland, nach Integrationspolitik und ihren Problemen, Minderheitenproblematik, nach politisch möglichen Maßnahmen sowie der sozialen Realität auf. (SH)