New Leadership in Europe?: die innenpolitischen Implikationen und das außenpolitische Konzept der Europapolitik der Regierung Blair
In: Politik
Inhaltsangabe:Einleitung: Das schwierige Verhältnis Großbritanniens zu Europa beschäftigt seit Jahrzehnten politische Beobachter und hat dazu beigetragen, daß Großbritannien auch heute noch als Sonderfall in Europa angesehen wird. Besonders während der Jahre der konservativen Regierungen Thatcher und Major erwarb sich Großbritannien den Ruf eines unbequemen und relativ unberechenbaren Partners in Europa, der durch seine Verweigerungshaltung nicht selten den europäischen Einigungsprozeß zu behindern drohte. Das politische Erdbeben bei den Unterhauswahlen im Mai 1997, das die beinahe zwei Jahrzehnte überdauernde konservative Dominanz in Großbritannien abrupt beendete und die erste Labour-Regierung seit 18 Jahren ermöglichte, läutete auch eine neue Ära in den Beziehungen Großbritanniens zu Europa ein. Die europäischen Partner Großbritanniens setzten von Anfang an große Hoffnungen in den jungen, reformwilligen Labour-Premier Tony Blair und seine Regierung, die bereits vor der Wahl versprochen hatten, Großbritannien aus der durch die Europapolitik der Konservativen entstandenen isolierten Rolle in Europa zu befreien und wieder einen aktiven Part im europäischen Einigungsprozeß zu übernehmen. Letztendlich setzt sich die Arbeit zum Ziel, ein fundiertes Verständnis für die Schwierigkeiten eines Wandels in der britischen Europapolitik zu vermitteln, indem vor allem das Spannungsfeld zwischen innenpolitischen Zwängen und außenpolitischen Spielräumen beleuchtet wird, in dem die neue Labour-Regierung ihren 'new leadership'-Anspruch zu verwirklichen sucht. Seit der Regierungsübernahme von 'New Labour' im Mai 1997 ist bis zum heutigen Zeitpunkt noch zu wenig Zeit vergangen, um ausführliche wissenschaftliche Publikationen über konkrete Regierungspolitik erwarten zu können. Aufgrund der Beachtung, auf die die Politik des neuen Premierministers auch außerhalb Großbritanniens stößt, gibt es jedoch vereinzelt bereits Essays und Analysen in politischen Fachzeitschriften, die für die vorliegende Arbeit natürlich herangezogen wurden. Die eigentliche Informationsquelle für die Analyse des bisher erkennbaren europapolitischen Ansatzes der Labour-Regierung stellt jedoch zweifellos die britische Tagespresse dar, hier vor allem die beiden großen seriösen Tageszeitungen, zum einen die eher konservative 'Times' und zum anderen der linksliberale Guardian einschließlich ihrer Sonntagsausgaben The Sunday Times und The Observer, in denen häufig detailierte Kommentare und Analysen zur britischen Innen- und Außenpolitik und vor allem zur Europapolitik zu finden sind. Sie waren für die vorliegende Arbeit unentbehrliche Informationsquellen, da man bei regelmäßiger Lektüre ein tiefgreifendes Verständnis für die innen- und außenpolitischen Probleme und Interessen Großbritanniens erwirbt und nur dadurch verstehen kann, warum Großbritannien mit Europa noch immer erheblich größere Probleme hat als andere Nationen. Inhaltsverzeichnis:Inhaltsverzeichnis: 1.Einführung4 1.1.Untersuchungschwerpunkt der Arbeit4 1.2.Quellenhinweise6 1.3.Großbritanniens Schwierigkeiten mit Europa - ein Überblick8 2.Das Thema Europa im Unterhauswahlkampf 199717 2.1.Die Europäische Währungsunion und der Euro19 2.2.Der 'beef-war' mit Europa26 2.3.Der Streit um die Führungskompetenz in Europa31 3.Der europapolitische Kurs der Regierung Blair37 3.1.'Leadership in Europe' - Der neue konstruktive Ansatz37 3.2.Teilnahme an der WWU44 3.3.Reform und Erweiterung der EU53 3.3.1.Erweiterung contra Vertiefung57 3.3.2Erweiterung und die Frage der Nettozahlerposition60 3.3.3.Erweiterung und das deutsche Gewicht63 3.4.Europäische Außen- und Sicherheitspolitik66 3.5.Andere Probleme69 3.5.1.Britische Vorstellungen bezüglich spezifischer Ansätze zur Wirtschafts- und Sozialpolitik69 3.5.2.Verbrechensbekämpfung73 3.5.3.Landwirtschaft und Fischerei76 3.5.4.[Exkurs: 'Devolution' - Die Stärkung der Regionen Großbritanniens]78 4.Chancen der Umsetzung der Europapolitik der Labour-Regierung80 4.1.Wirtschaft, Gewerkschaften und die 'City'80 4.2.Die öffentliche Meinung86 4.3.Die gespaltene konservative Opposition91 4.4.Unterschiedliche Tendenzen im Regierungskabinett und in der Labour-Party95 4.5.Außenpolitische Koalitionsbildungschancen im Hinblick auf den 'new leadership'-Anspruch99 5.Ausblick: Blairs Hoffnung auf innen- und außenpolitische Allianzen für eine 'neue' britische Europapolitik - eine realistische Perspektive ?105 Literaturverzeichnis114