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"Nach Erlangung der vollen Souveränität in den Jahren 1989/1990 hatte Polen lange Zeit keinen Einfluss auf die Gestaltung der Sicherheits- und Verteidigungspolitik der Europäischen Union. Anfangs noch skeptisch eingestellt, unterstützt Polen heute die ESVP aktiv. Polen nimmt an der schnellen EU-Eingreiftruppe teil und beteiligt sich an zivil-militärischen Einsätzen. Das Ziel Polens ist es, die Aufgabenteilung zwischen ESVP, die der Konfliktlösung dienen soll, und NATO, als Instrument der kollektiven militärischen Verteidigung, zu verwirklichen." (Autorenreferat)

Gabi Schlag zeigt anhand einer interpretativen Rekonstruktion der intergouvernementalen Verhandlungen zur Europäischen Verteidigungsgemeinschaft (EVG) zwischen 1950-1954 und der Europäischen Sicherheits- und Verteidigungspolitik (ESVP) zwischen 1998-2001, wie Europa und die EU als globaler Sicherheitsakteur konstituiert werden. Die Autorin kommt zu dem Ergebnis, dass sich die Sinnstiftung der EVG Anfang der 1950er Jahre auf einer transatlantischen Diskurs- und Praxisgemeinschaft gründet während sich die Diskurse und Praktiken zur Ausgestaltung der ESVP seit 1998 von diesem Verständnis lösen. In Anlehnung an diskurs- und praxistheoretische Ansätze in den Internationalen Beziehungen versteht die Autorin Außenpolitik als eine kulturelle Praxis, die kollektive Akteure durch die Mobilisierung symbolischer Ordnungen und deren praktischen Vollzug stets aufs Neue erfindet. Gerade ein kulturwissenschaftlicher Ansatz ist somit hilfreich, um den kontinuierlichen Gestaltwandel europäischer Außenpolitik zu analysieren. Dr. Gabi Schlag ist wissenschaftliche Mitarbeiterin am Institut für Politikwissenschaft der Otto-von-Guericke Universität Magdeburg.

Gabi Schlag zeigt anhand einer interpretativen Rekonstruktion der intergouvernementalen Verhandlungen zur Europäischen Verteidigungsgemeinschaft (EVG) zwischen 1950-1954 und der Europäischen Sicherheits- und Verteidigungspolitik (ESVP) zwischen 1998-2001, wie Europa und die EU als globaler Sicherheitsakteur konstituiert werden. Die Autorin kommt zu dem Ergebnis, dass sich die Sinnstiftung der EVG Anfang der 1950er Jahre auf einer transatlantischen Diskurs- und Praxisgemeinschaft gründet während sich die Diskurse und Praktiken zur Ausgestaltung der ESVP seit 1998 von diesem Verständnis lösen. In Anlehnung an diskurs- und praxistheoretische Ansätze in den Internationalen Beziehungen versteht die Autorin Außenpolitik als eine kulturelle Praxis, die kollektive Akteure durch die Mobilisierung symbolischer Ordnungen und deren praktischen Vollzug stets aufs Neue erfindet. Gerade ein kulturwissenschaftlicher Ansatz ist somit hilfreich, um den kontinuierlichen Gestaltwandel europäischer Außenpolitik zu analysieren. Der Inhalt Diplomatie und internationale Politik Interpretative Sozialforschung Europäische und transatlantische Sicherheitspolitik EU als globaler Sicherheitsakteur Internationalisierung der EU Interpretative Sozialforschung Europäische und transatlantische Sicherheitspolitik EU als globaler Sicherheitsakteur Internationalisierung der EU Interpretative Sozialforschung Europäische und transatlantische Sicherheitspolitik EU als globaler Sicherheitsakteur Internationalisierung der EU Die Zielgruppen Dozierende und Studierende der Politikwissenschaft, Soziologie, Geschichtswissenschaft Praktiker aus dem Bereich der Diplomaten Die Autorin Dr. Gabi Schlag ist wissenschaftliche Mitarbeiterin am Institut für Politikwissenschaft der Otto-von-Guericke Universität Magdeburg

Indem die Schweiz nicht der EU angehört, nimmt sie auch nicht an deren Gemeinsamen Aussen- und Sicherheitspolitik (GASP) teil. Daraus resultieren einerseits eine grössere Autonomie, andererseits ein geringerer Einfluss auf die Politik der 27 EU-Staaten. Es stellt sich die Frage, welches insgesamt die Effekte auf den aussenpolitischen Handlungsspielraum der Schweiz sind. Zur Beantwortung dieser Frage wurde in dieser Arbeit zunächst die Auswirkungen der GASP auf Mitgliedstaaten kleiner bis mittlerer Grösse untersucht. Dann wurden die Optionen analysiert, die sich einem Drittland wie der Schweiz zur Mitwirkung an der GASP und auch an der Europäischen Sicherheits- und Ver- teidigungspolitik (ESVP) bieten. Schliesslich wurden auch noch die Herausforderungen ausgearbeitet, die sich der Schweiz zur Führung ihrer Friedensförderungspolitik ausserhalb der EU stellen.

Wenige Tage nach den Terroranschlägen in Paris am 13. November 2015 beschlossen die EU-Mitgliedstaaten auf Bitten Frankreichs einstimmig, zum ersten Mal den europäischen Beistandsfall nach Artikel 42(7) des EU-Vertrags auszurufen. Die Bilanz der seitdem geleisteten militärischen Unterstützung ist gemischt: Nur wenige Mitgliedstaaten - darunter Deutschland - haben die Ausrufung als Wendepunkt für die EU als Verteidigungsgemeinschaft aufgefasst; andere Länder engagierten sich zwar, übergingen aber in der öffentlichen Darstellung bewusst den europäischen Bezugsrahmen. Daher kann die unter Artikel 42(7) geleistete Unterstützung nur der Anfang sein: Spätestens seit dem Brexit-Votum und dem US-Wahlergebnis müssen die EU-Staaten ein existenzielles Interesse an einer engeren und besseren Verteidigungskooperation haben.

Die vielbeschworene Vision der EU-Staaten von einem europäischen Rüstungssektor droht zur Illusion zu werden. Statt ihren Worten Taten folgen zu lassen, betreiben die Regierungen, unter ihnen Deutschland, bis heute vornehmlich nationale Rüstungspolitiken. Damit unterminieren sie die europäische Verteidigungspolitik, denn sie verhindern auf diese Weise die erwünschten Effizienzeffekte einer gemeinsamen verteidigungsindustriellen Basis. Stattdessen werden Rüstungsgüter teurer, sind weniger abgestimmt auf gemeinsamen Bedarf und Europas Armeen werden immer abhängiger von nicht-europäischen Anbietern. Dieser schwachen Politik steht bisher noch eine starke Rüstungsindustrie gegenüber. Sie produziert auf hohem Niveau fast alles, was Europa braucht. Doch als Reaktion auf die immer schwierigeren Bedingungen in Europa globalisiert sich diese Industrie immer weiter, statt sich in Europa zu konsolidieren. Eine handlungsfähige europäische Sicherheits- und Verteidigungspolitik braucht einen leistungsfähigen Rüstungssektor. Dieser kann unter den verschlechterten Bedingungen nur entstehen, wenn die EU-Staaten ihre Anstrengungen auf ein neues Fundament stellen. Der erste Baustein ist eine gemeinsame schonungslose Betrachtung der Realitäten: Wo steht der europäische Rüstungssektor, wie viel »Europa« lässt sich überhaupt noch erreichen und was müssen die EU-Staaten dafür tun? In welchen Feldern müssen die Mitgliedstaaten Abhängigkeiten von Dritten hinnehmen? Aus den Antworten zu diesen Fragen ließe sich eine europäische Rüstungsstrategie ableiten. Deutschland insbesondere muss klären, welche verteidigungsindustrielle Basis es für seine Sicherheitspolitik braucht und wie national diese noch sein kann. Nur dann kann es einen glaubwürdigen rüstungspolitischen Kurs gegenüber der EU einschlagen. (Autorenreferat)

Die Annexion der Krim, der Krieg im Donbas und die Krise im Verhältnis zu Russland absorbieren seit 2014 einen Großteil der Aufmerksamkeit Deutschlands und der EU. Dabei gibt es in der östlichen Nachbarschaft vier ungelöste Territorialkonflikte, die sich seit 2014 zum Teil sehr dynamisch entwickelt haben. Die Autorinnen und Autoren dieser Sammelstudie fragen nach der Rolle russischer Politik in diesen Konflikten, ihren historischen Hintergründen, relevanten Akteuren und deren Interessen und nach dem Zusammenhang zwischen Konfliktebene und geopolitischem Kontext – sie zeichnen so ein nuanciertes Bild des Konfliktarchipels in der östlichen Nachbarschaft der EU. Dabei kommen sie zu dem Schluss, dass sich die Bedingungen für konstruktive Konfliktbearbeitung in allen vier Fällen seit 2014 verschlechtert haben. Dies liegt jedoch nicht nur am geopolitischen Kontext, sondern auch an lokalen Faktoren. Russland spielt eine ambivalente Rolle. Es nutzt alle vier Konflikte systematisch, um seinen Einfluss auf die betroffenen Staaten zu wahren – ohne dabei jedoch die Konfliktdynamiken vollständig zu kontrollieren. Die Autorinnen und Autoren empfehlen der EU eine nuancierte Politik der Konfliktbearbeitung, die nicht nur den internationalen Kontext beachtet, sondern kontextsensibel lokale Faktoren berücksichtigt. Mittelfristige Ziele einer solchen Politik reichen von der Wahrung bestehender Interaktionsmöglichkeiten (Transnistrien) über De-Isolation (Abchasien und Südossetien) bis hin zu De-Eskalation und Konfliktprävention (Berg-Karabach). (Autorenreferat)

Since 2014 German and European attention has been largely absorbed by the annexation of Crimea, the war in Donbas and the crisis in relations with Russia. Yet the eastern neighbourhood also contains four unresolved territorial conflicts, which have in some respects developed very dynamically since 2014. The authors of this study examine the role of Russia in these conflicts, the political background, the relevant actors and their interests, and the connection between conflict level and geopolitical context. Together they produce a nuanced picture of the arc of conflict in the EU's eastern neighbourhood. Their verdict in all four cases is that the conditions for constructive conflict regulation have deteriorated since 2014. Alongside the geopolitical context, local factors are also significant. Russia plays an ambivalent role, instrumentalising all four conflicts to preserve its influence in the affected states, but without enjoying full control of the dynamics. The authors recommend the EU pursue a nuanced policy of conflict regulation that takes into account context-sensitive local factors as well as the international context. The medium-term goals of such a policy range from the preservation of existing channels of interaction (Transnistria) through de-isolation (Abkhazia and South Ossetia) to de-escalation and conflict prevention (Nagorno-Karabakh). (author's abstract)

Angesichts neuer Herausforderungen wie der Ukraine-Krise unterstützen die USA die Intensivierung der europäischen Sicherheits- und Verteidigungspolitik. Im Hinblick auf die Entwicklung einer gemeinsamen sicherheitspolitischen Perspektive, die wachsende Führungsbereitschaft der europäischen Verbündeten und die Abstimmung zwischen der EU und den USA könnte die Ukraine-Krise einen Wendepunkt in der Dynamik der transatlantischen Zusammenarbeit markieren. (KAS-Auslandsinformationen / SWP)