Die Europäische Sicherheits- und Verteidigungspolitik (ESVP) wird in der Öffentlichkeit überwiegend mit der Vorstellung vom Aufbau einer militärischen Komponente der EU verbunden. Gleichwohl erfolgt der erste Einsatz im Rahmen der ESVP ausschließlich mit zivilen Mitteln - durch die Europäische Polizeimission (EUPM) in Bosnien-Herzegowina seit Januar 2003. Aber schon in wenigen Wochen wird die EU die Militärmission Allied Harmony in Mazedonien übernehmen und ab 2004 könnte dies auch bei SFOR der Fall sein. Die Europäer haben sich mit der ESVP »eine ausgewogene, parallele Entwicklung der militärischen und zivilen Fähigkeiten« zum Ziel gesetzt, um den europäischen Einfluß auf das internationale Krisenmanagement zu stärken. Indessen ist die zivile Komponente der ESVP nicht nur weniger bekannt, sondern bisher auch deutlich unterentwickelt. Die europäischen Polizeiverbände sind zwar ein Anfang, aber weitere nichtmilitärische Instrumente müssen einsatzfähig werden, wenn der breitgefächerte zivil-militärische Ansatz zum Markenzeichen künftiger EU-Sicherheitspolitik werden soll. (SWP-aktuell / SWP)
"Die einzige realistische Perspektive für eine Sicherheits- und Verteidigungsstrategie der EU ist eine in den Rahmen der NATO eingebettete ESVP. Eine gegen die USA gerichtete europäische Sicherheits- und Verteidigungsidentität hat keine Zukunft und widerspricht den langfristigen europäischen Sicherheitsinteressen in einer globalisierten Welt." (Autorenreferat)
Der Verfasser zeigt, dass es zunehmend deutlich wird, dass die Ablehnung der EU-Verfassung zwar nicht das Ende der Integration bedeutet, aber auch nicht als kurzes Stolpern auf dem Weg zu einem vereinten Europa abgetan werden darf. Sie ist (auch) von der Europapolitik selbst zu verantworten und geht gerade im Bereich der Europäischen Sicherheits- und Verteidigungspolitik (ESVP) auf hinlänglich bekannte, aber meist ignorierte Grundprobleme zurück. Darin liegt eine weit größere Hürde für die Entwicklung der ESVP als in der abgelehnten Verfassung. Vor diesem Hintergrund werden die Grundprobleme der ESVP erläutert. Dabei handelt es darum, dass innerhalb der Europäischen Union es stets unterschiedliche Interpretationen mit Blick auf die Zielrichtung einer gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik gegeben hat. Die ESVP war gerade für Frankreich vor allem ein Instrument zur Emanzipation Europas von den USA und wurde deshalb auch immer als Alternative zur NATO konzipiert. Andere EU-Partner verstehen ein gemeinsames Handeln mehr als Synergie zur transatlantischen Sicherheitsvorsorge. Ebenfalls eine Konstante in der Geschichte der ESVP ist der Umstand, dass Konzepte und Ideen für ein gemeinsames Handeln zwar ambitioniert entwickelt und verkündet wurden, die erforderliche materielle Unterfütterung dieser Entwürfe aber meist unterblieb. Eng mit diesem Widerspruch ist eine weitere Konstante der GASP und der ESVP verbunden, nämlich deren rhetorische Überhöhung und Mystifikation im tagespolitischen Geschäft. Sie gipfelt in dem regelmäßig von (eigentlich mit der Materie vertrauten) Entscheidungsträgern vorgetragenen Postulat, Europa müsse endlich ein "Global Actor" werden. Damit werden nicht nur unrealistische Erwartungen hinsichtlich der eigenen Leistungsfähigkeit geweckt. Diese Widersprüche und Mystifizierungen finden ihre Fortsetzung in der öffentlichen Wahrnehmung europäischer Außen- und Sicherheitspolitik. Repräsentative Umfragen zeigen regelmäßig hohe Zustimmungswerte zu der Forderung nach einer europäischen Großmachtrolle. Schließlich hat die Mehrheit der EU-Mitglieder (mit Ausnahme Frankreichs und Großbritanniens) nach wie vor noch keine globalstrategische Sichtweise auf die künftigen Herausforderungen und Bedrohungen entwickelt. Ungeachtet einzelner Ausnahmen ist der Fokus nach wie vor auf das Territorium der EU und auf angrenzende Regionen gerichtet. Vor diesem Hintergrund wird argumentiert, dass angesichts der mangelnden Fortschritte in der ESVP es offenbar weiterer Krisen und Konflikte bedarf, um in den Mitgliedsstaaten der EU Verständnis für die Notwendigkeit militärischer Sicherheitsvorsorge zu wecken. Es wäre katastrophal, wenn diese Krisen mit großen Opferzahlen verbunden wären. (ICG2)
Der Verfasser zeigt, dass die Europäische Sicherheits- und Verteidigungspolitik (ESVP) in einem euro-atlantischen Kontext entstanden ist. Es war den beteiligten Regierungen der EU-Staaten von vornherein klar, dass eine ESVP-Organisation die NATO für militärisches Krisenhandeln nicht allgemein, sondern nur unter bestimmten Umständen und Voraussetzungen, also eher punktuell, ersetzen könnte. Es wird die These vertreten, dass die Krise, die in der transatlantischen Partnerschaft und damit in der atlantischen Allianz seit dem Ende des Ost-West-Konflikts als politische Realität wahrgenommen wird, eine Anpassungskrise im Prozess der Einstellung beider Seiten zu einer veränderten geopolitisch-strategischen Situation und zu neuen gemeinsamen Aufgaben und Problemstellungen in der internationalen Politik ist. Durch die Minderung des globalen Positionswertes Europas für die USA und die Steigerung der globalen Bedeutung Asiens mit China und Japan als den Hauptmächten wird die transatlantische Partnerschaft objektiv verändert. Eine psychologische Veränderung im Verständnis der Partnerschaft auf beiden Seiten kommt hinzu. Deshalb sind die Entwürfe eines "New Deal" oder "New Atlantic Bargain" oder "New Compact" vom Ansatz richtig, auch wenn sie bisher der Bündnis- und Sicherheitspolitik in Amerika und Europa keine ausreichenden konkreten Empfehlungen geben können. Das Problem der Partnerschaft ist auch 15 Jahre nach dem Umbruch in Europa und in der Welt noch nicht gelöst. Aber es handelt sich bei dieser Krise nicht um eine "Endkrise" der atlantischen Allianz oder der transatlantischen Partnerschaft zwischen Amerika und Europa. Der Autor argumentiert, dass die ESVP alle Voraussetzungen dafür hat, bei ausreichender Investition der EU-Staaten in ihre militärische und polizeiliche Ausstattung eine komplementäre Kraft im Verbund mit der NATO und damit zweiter Träger der sicherheitspolitischen Partnerschaft mit den USA zu werden, dabei für die EU europäische Interessen international zur Geltung zu bringen, insbesondere auch in der UNO, und bei fähiger Führung durch die größeren Partner in einer atlantischen Perspektive (ohne europäische "Gegenmacht"-Ambitionen und "Achsen" durch Europa bis nach Moskau) die Politik der USA positiv im europäischen Sinn zu beeinflussen. Das Bündnis mit Amerika kann dadurch bei dem notwendigen Engagement mit geeigneten Mitteln auf europäischer Seite für eine Partnerschaft zwischen zwei ungleichen Größen ebenso gestärkt werden wie die ESVP selbst als intergouvernementale Kooperation zwischen EU-Staaten im Sinne einer noch konkret zu definierenden europäischen Sicherheits- und Verteidigungsidentität. (ICG2)
Im Mittelpunkt des Forschungsinteresses steht die Frage, mit welchen Schwierigkeiten und Problemen die ESVP konfrontiert ist - angefangen bei der Implementierung der ESS, wobei auf drei der fünf in der ESS definierten Hauptbedrohungen genauer eingegangen wird: Proliferation von Massenvernichtungswaffen, Terrorismus und Staatszerfall. Die Verfasser betonen, dass es eine entscheidende und zugleich schwierige Aufgabe ist, die notwendigen Fähigkeiten und Ressourcen für die Bearbeitung dieser Gefahren zu entwickeln beziehungsweise zu erweitern. Deshalb werden sowohl die militärischen als auch die zivilen Fähigkeiten beziehungsweise Fähigkeitslücken im Rahmen der ESVP analysiert. Es wird gezeigt, dass im Zentrum der Diskussion über die Verbesserung europäischer "military capabilities" die Unklarheit darüber steht, welche Finalität die EU anstrebt und folglich in welchem Ausmaß die NATO und die USA eine Rolle spielen sollen beziehungsweise die Union Funktionen der NATO übernehmen möchte. Im Augenblick ist die NATO aus dem Sicherheitskonzept Europas nicht wegzudenken - zum einen obliegt ihr immer noch die kollektive Verteidigung und zum anderen besitzt sie für die Durchführung von militärischen Operationen essenzielle Kapazitäten, auf die die EU im Zuge des Berlin-plus-Abkommens zurückgreifen kann. Das betrifft vor allem Planungseinrichtungen und Hauptquartiere. Dabei wird die Handlungsmöglichkeit der EU jedoch auch eingeschränkt, denn der Rückgriff ist nur möglich "where NATO as a whole is not engaged". Die Allianz bleibt demnach prinzipiell das "Instrument erster Wahl" - auch was die European Rapid Reaction Force (ERRF) und die NATO Response Force (NRF) betrifft, die auf einem "single set of forces" aufbauen. Wenn der politische Wunsch besteht, dass die ESVP im Rahmen einer EU als Global Player funktionsfähig sein soll, geht es primär darum, die europäischen Fähigkeiten so weit zu stärken, dass man unabhängig agieren kann und die eigene Handlungsfähigkeit nicht vom guten Willen anderer Parteien abhängig ist. Um dies zu erreichen, ist es zunächst notwendig, das Gemeinschaftsdenken innerhalb der Union auszubauen. Die Sicherheitsstrategie ist ein erster Schritt - nun muss das Bewusstsein dafür geschaffen werden, sowohl politisch als auch auf der Ebene der Bevölkerung, denn nur europäisches Handeln bringt Europa zum Ziel. (ICG2)
Sicherheitspolitische Beziehungen zwischen den USA und der EU beschränken sich meist auf die Themen Iran und Nahost. Zur ESVP ist eine direkte Verbindung aus Sicht der USA nicht nötig, da ihre Zusammenarbeit mit Europa über die Allianz erfolgen kann. Auch für Europäer ist die NATO das maßgebliche transatlantische Forum, die ESVP dagegen ein Instrument der Handlungsfähigkeit auch unabhängig von den USA. Der indirekte Weg der EU-NATO-Kooperation taugt nur bedingt, da die Prozeduren schwerfällig und Konsultationen durch den Zypern-Streit blockiert sind. Eine direkte US-EU-Zusammenarbeit wäre eine zusätzliche Option.Die Studie soll transatlantische Unterschiede im Krisenmanagement beleuchten und Ansätze zur intensiveren Kooperation finden. Untersucht werden: * politisch-strategische Handlungsmaximen * zivile und militärische Fähigkeiten * Bereitschaft und Mechanismen zur bilateralen Kooperation.Bei den Sicherheitsstrategien liegen die Unterschiede besonders im Stellenwert militärischer Mittel und im Ansatz zu Präemption, Prävention und Multilateralismus. Da die USA die Überdehnung ihrer Ressourcen und die Vorteile von Lastenteilung erkennen, sollte eine Diskussion mit US-Meinungsführern gemeinsame Handlungsgrundlagen identifizieren. Wegen der unterschiedlichen Fähigkeiten könnte enge Kooperation die Wirksamkeit des Engagements der USA und der EU erhöhen. Die jetzigen formalen Konsultationen, verkompliziert durch die Vielfalt der EU-Strukturen und -Kompetenzen, sind unergiebig. Die künftigen Zuständigkeiten des Hohen Repräsentanten können die Kohärenz in der EU verbessern, aber er sollte weitergehende Kompetenzen erhalten, um überzeugender für die EU sprechen und handeln zu können. Dazu müssen die EU-Staaten ihre nationale Sicherheitspolitik stärker in den europäischen Rahmen einordnen. (SWP-Studie / SWP)
Am 29. April 2003 verabschiedeten die Regierungschefs Deutschlands, Frankreichs, Luxemburgs und Belgiens in Brüssel eine Erklärung zur Europäischen Sicherheits- und Verteidigungspolitik (ESVP). Sie unterstützt einige Vorschläge für den Europäischen Verfassungsvertrag, die bereits im Konvent auf dem Tisch liegen, und kündigt verteidigungspolitische Maßnahmen an, die die beteiligten Länder (zunächst) allein treffen wollen. Politisch brisant ist die Erklärung vor allem aus zwei Gründen: Sie folgt dem vieldeutigen Leitbild eines Kerneuropa und steht bei manchen Staaten und Kommentatoren im Verdacht, eine grundsätzlich amerika-kritische Stoßrichtung zu besitzen. Im Hinblick auf EU und NATO wirft die Erklärung mehrere wichtige politische Fragen auf: Verkraftet die Union eine französisch-deutsche Führungsrolle, die mit den geplanten Maßnahmen verbunden ist? Welche Motive hat die französische Politik und wie sind sie aus deutschem Blickwinkel zu beurteilen? Und schließlich: Welches Verhältnis zu den Vereinigten Staaten wird mit dieser Initiative angestrebt? (SWP-aktuell / SWP)
'Sicherheitspolitische Beziehungen zwischen den USA und der EU beschränken sich meist auf die Themen Iran und Nahost. Zur ESVP ist eine direkte Verbindung aus Sicht der USA nicht nötig, da ihre Zusammenarbeit mit Europa über die Allianz erfolgen kann. Auch für Europäer ist die NATO das maßgebliche transatlantische Forum, die ESVP dagegen ein Instrument der Handlungsfähigkeit auch unabhängig von den USA. Der indirekte Weg der EU-NATO-Kooperation taugt nur bedingt, da die Prozeduren schwerfällig und Konsultationen durch den Zypern-Streit blockiert sind. Eine direkte US-EU-Zusammenarbeit wäre eine zusätzliche Option. Die Studie soll transatlantische Unterschiede im Krisenmanagement beleuchten und Ansätze zur intensiveren Kooperation finden. Untersucht werden: 1. politisch-strategische Handlungsmaximen; 2. zivile und militärische Fähigkeiten; 3. Bereitschaft und Mechanismen zur bilateralen Kooperation. Bei den Sicherheitsstrategien liegen die Unterschiede besonders im Stellenwert militärischer Mittel und im Ansatz zu Präemption, Prävention und Multilateralismus. Da die USA die Überdehnung ihrer Ressourcen und die Vorteile von Lastenteilung erkennen, sollte eine Diskussion mit US-Meinungsführern gemeinsame Handlungsgrundlagen identifizieren. Wegen der unterschiedlichen Fähigkeiten könnte enge Kooperation die Wirksamkeit des Engagements der USA und der EU erhöhen. Die jetzigen formalen Konsultationen, verkompliziert durch die Vielfalt der EU-Strukturen und -Kompetenzen, sind unergiebig. Die künftigen Zuständigkeiten des Hohen Repräsentanten können die Kohärenz in der EU verbessern, aber er sollte weitergehende Kompetenzen erhalten, um überzeugender für die EU sprechen und handeln zu können. Dazu müssen die EU-Staaten ihre nationale Sicherheitspolitik stärker in den europäischen Rahmen einordnen.' (Autorenreferat)
Der Autor beschäftigt sich mit der Frage nach der Abhängigkeit oder Autonomie der Europäischen Sicherheits- und Verteidigungspolitik (ESVP) von der NATO. Er skizziert zunächst die traditionellen Beziehungen der EU zur WEU und NATO, er beschreibt das SACEUR-Abkommen und gibt einen kurzen Überblick über den Verhandlungsverlauf zur ESVP. Er thematisiert ferner die Bedingungen der drei großen "D's" (De-linking, Discrimination, Duplication) sowie das "Berlin plus"-Abkommen und das "Headline Goal" zur Schaffung einer europäischen Eingreiftruppe. In einem weiteren Abschnitt diskutiert er die weiterhin ungelösten Kernfragen: Wie werden die nicht der Europäischen Union angehörenden NATO-Mitglieder in eine EU-Operation eingebunden und umgekehrt, wenn die NATO daran beteiligt ist? Welche Fähigkeiten werden gestärkt, jene für die NATO oder jene für die Europäische Union? Und wer entscheidet letztlich darüber, ob es sich um eine NATO-Aktion, eine EU-Aktion mit Unterstützung durch die NATO oder eine autonome EU-Aktion handelt? Der Autor beschließt seinen Beitrag mit einigen kritischen Überlegungen zur Zukunft der europäischen Verteidigungspolitik, welche nach seiner Ansicht der Versuchung widerstehen sollte, ein Gegengewicht zu den Vereinigten Staaten zu konstruieren. (ICI2)
In der vorliegenden Studie wird untersucht, inwieweit die beiden führenden Sicherheitsorganisationen NATO und ESVP zu einer Reihe von Funktionen der Sicherheits-Governance beitragen und ihre Aktivitäten innerhalb des Systems europäischer Sicherheits-Governance koordinieren können. Insbesondere wird gefragt, welche der beiden Organisationen hinsichtlich spezieller Formen der Sicherheitsbedrohung als sachdienlicher einzuschätzen ist und ob sich eine Arbeitsteilung zwischen den führenden Sicherheitsinstitutionen abzeichnet. Ferner wird die Frage diskutiert, ob die Zusammenarbeit zwischen den beiden Sicherheitsorganisationen bei militärischen Einsätzen einfacher oder schwieriger werden wird. Insgesamt wird angenommen, dass die europäische Sicherheits-Governance einen effektiveren Mechanismus für Verteilung und Zusammenarbeit benötigt. Die Antwort der Sicherheitsinstitutionen auf gegenwärtig wahrgenommene Sicherheitsbedrohungen kann in drei Kategorien unterteilt werden, die an der Erfüllung gemeinsamer Ziele, der Verordnung von Normen in den Wechselbeziehungen und der Begrenzung des Verhaltens von staatlichen und nichtstaatlichen Akteuren beteiligt sind. Die drei Kategorien sind Konfliktprävention, Friedensstiftung und -durchsetzung sowie Friedenserhalt und -aufbau, die im vorliegenden Beitrag näher erörtert werden. (ICI2)
Die Entwicklung der Europäischen Sicherheits- und Verteidigungspolitik (ESVP) und die Zunahme der sich im Auslandseinsatz befindenden Soldaten der EU-Staaten deuten dem Autor zufolge darauf hin, dass sich eine Kapazität zu militärischem Handeln über Europa und seine Peripherie hinaus herausbildet. Diese Entwicklung ist jedoch mit einer Reihe von Problemfeldern verbunden, die bisher nicht oder nur teilweise beleuchtet worden sind. Ziel des vorliegenden Beitrages ist es daher, diese parallelen Entwicklungen darzustellen und vor diesem Hintergrund eine Analyse der zentralen Hindernisse vorzunehmen. Sowohl die nur mäßig erfolgreichen sicherheitspolitischen Aktivitäten seitens der Europäer vom Golf-Krieg 1991 bis zum Kosovo-Krieg 1999, welche die militärische Abhängigkeit von den USA demonstrierten, als auch die veränderte Bedrohungslage zu Beginn des 21. Jahrhunderts haben einen starken Handlungsdruck geschaffen. Ferner nähren die amerikanische Ambivalenz gegenüber der ESVP und die zum Teil offen ausgetragenen Differenzen im Kosovo und in Bosnien Zweifel daran, ob die USA in Zukunft bereit sind, sich in europäischen Krisen militärisch zu engagieren. Es entsteht somit eine potentielle Glaubwürdigkeitsfalle, die Europas internationale Präsenz zu unterminieren droht. Der Autor zeichnet zur Verdeutlichung zunächst die praktischen, konzeptionellen und institutionellen Schritte der ESVP-Entwicklung seit 2002 nach. Er nimmt danach eine detaillierte Analyse von Auslandseinsätzen der EU-Staaten im Jahr 2004 vor, welche in eine abschließende Diskussion wichtiger Problemfelder der ESVP mündet. (ICI2)
