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Die Europäische Union (EU) entwickelt eigene Raumfahrttechnologien, um in der Europäischen Sicherheits- und Verteidigungspolitik (ESVP) unabhängig von Nato und USA über geeignete moderne Träger- und Satellitensysteme zu verfügen. Ein europäisches Navigationssatellitensystem (Galileo) und ein System zur Erdbeobachtung (Global Monitoring for Environment and Security, GMES) befinden sich bereits im Aufbau. Die Studie befasst sich mit der Frage, welche weltraumgestützten Systeme außer Galileo und GMES künftig benötigt werden. Sie stellt den strategischen und operativen Anforderungen der ESVP das Leistungsprofil moderner europäischer Telekommunikations-, Aufklärungs- und Überwachungssatelliten gegenüber, die sich für eine schnelle, weltweite Einsatzplanung und Operationsführung in Krisen und Konflikten eignen.EU-Einsatzkräfte sind derzeit auf satellitengestützte Aufklärungs-, Kommunikations- und Führungsmittel angewiesen, die aus unterschiedlichen EU-Mitgliedsländern stammen und sich oft als nicht interoperabel erweisen. Die Situation ist kennzeichnend für den fragmentierten europäischen Markt für Weltraumtechnik. Sie behindert die Nutzung raumgestützter Systeme in vielen Anwendungsbereichen der europäischen Sicherheitsstrategie.Eigene satellitentechnische Entwicklungen der EU in Zusammenarbeit mit der Europäischen Weltraumorganisation ESA verschaffen der ESVP den größtmöglichen Handlungsspielraum bei weitestgehender Unabhängigkeit. Mit fortschreitender Harmonisierung der technischen Standards in der europäischen Raumfahrt wird die EU auf zunehmend interoperable Satellitensysteme ihrer Mitgliedsländer zurückgreifen können. Die kostengünstige Zusammenarbeit mit privaten Systembetreibern eignet sich vorwiegend zur weltraumgestützten Lösung ziviler Sicherheitsaufgaben. (SWP-Studie / SWP)

'Die Europäische Union (EU) entwickelt eigene Raumfahrttechnologien, um in der Europäischen Sicherheits- und Verteidigungspolitik (ESVP) unabhängig von Nato und USA über geeignete moderne Träger- und Satellitensysteme zu verfügen. Ein europäisches Navigationssatellitensystem (Galileo) und ein System zur Erdbeobachtung (Global Monitoring for Environment and Security, GMES) befinden sich bereits im Aufbau. Die Studie befasst sich mit der Frage, welche weltraumgestützten Systeme außer Galileo und GMES künftig benötigt werden. Sie stellt den strategischen und operativen Anforderungen der ESVP das Leistungsprofil moderner europäischer Telekommunikations-, Aufklärungs- und Überwachungssatelliten gegenüber, die sich für eine schnelle, weltweite Einsatzplanung und Operationsführung in Krisen und Konflikten eignen. EU-Einsatzkräfte sind derzeit auf satellitengestützte Aufklärungs-, Kommunikations- und Führungsmittel angewiesen, die aus unterschiedlichen EU-Mitgliedsländern stammen und sich oft als nicht interoperabel erweisen. Die Situation ist kennzeichnend für den fragmentierten europäischen Markt für Weltraumtechnik. Sie behindert die Nutzung raumgestützter Systeme in vielen Anwendungsbereichen der europäischen Sicherheitsstrategie. Eigene satellitentechnische Entwicklungen der EU in Zusammenarbeit mit der Europäischen Weltraumorganisation ESA verschaffen der ESVP den größtmöglichen Handlungsspielraum bei weitestgehender Unabhängigkeit. Mit fortschreitender Harmonisierung der technischen Standards in der europäischen Raumfahrt wird die EU auf zunehmend interoperable Satellitensysteme ihrer Mitgliedsländer zurückgreifen können. Die kostengünstige Zusammenarbeit mit privaten Systembetreibern eignet sich vorwiegend zur weltraumgestützten Lösung ziviler Sicherheitsaufgaben.' (Autorenreferat)

Die Terrorismusbekaempfung hat seit den Terroranschlaegen vom 11. September 2001 weltweit einen vollkommen neuen Stellenwert bekommen - nicht nur politisch, sondern auch rechtlich. Auf der Ebene der Europaeischen Union hat dies zu der Frage gefuehrt, wie durch die Gemeinschaft der europaeischen Staaten der Terrorismus wirksamer zu bekaempfen sei. Aufgrund der internationalen Dimension der Terrorismusbekaempfung versuchen die EU-Mitgliedstaaten dem Terrorismus gegenwaertig unter anderem im Rahmen der Europaeischen Sicherheits- und Verteidigungspolitik (ESVP) entgegen zu treten. Die Arbeit unter

Ohne den Bezugsrahmen der Nordatlantischen Allianz war deutsche Sicherheits- und Verteidigungspolitik über fünf Jahrzehnte nicht denkbar. Der Beitritt Deutschlands zur NATO im Mai 1955 wurde in der Konzeption der damaligen Bundesregierung als Krönung der Westbindung und gleichzeitig von den neuen Partnern als gerade noch akzeptabler Rahmen für eine deutsche Wiederbewaffnung gesehen. Alle Bundesregierungen der Nachkriegszeit sahen und sehen in der NATO nicht nur den Garanten der Sicherheit Deutschlands, sondern auch den wichtigsten (wenngleich nicht immer exklusiven) sicherheitspolitischen Handlungsrahmen sowie das zentrale institutionalisierte transatlantische Bindeglied. Alle bedeutenden sicherheitspolitischen Entscheidungen der Bundesrepublik wurden in der NATO oder mit engem Bezug zur NATO gefällt. Gemäß der "Verteidigungspolitischen Richtlinien" vom Mai 2003 bleiben die transatlantische Partnerschaft und die Zugehörigkeit Deutschlands zum Bündnis trotz aller Veränderungen Grundlage für die deutsche Sicherheit. "Die NATO bleibt auch zu Beginn des 21. Jahrhunderts Garant für stabile Sicherheit in Europa, kollektives Verteidigungsbündnis und transatlantisches Konsultationsforum". Ziel dieses Beitrags ist es, die deutsche Politik im Hinblick auf die Frage zu analysieren, wie sie sich in dem Spannungsfeld zwischen den beiden wichtigsten Schlüsselorganisationen des politischen Westens positionieren soll. (ICD2)

Der Beitrag befasst sich mit Prozess der Ausarbeitung der Ideen im Konvent bis zur endgültigen Fixierung der neuen Bestimmungen für die GASP und die ESVP im europäischen Verfassungsvertrag. Dabei geht es insbesondere um die Frage, welche Anteile des Konventsentwurfs nun eigentlich von der Regierungskonferenz übernommen und welche ausgesondert und verworfen oder abgeändert wurden, bzw. welche Gründe dafür zugrunde liegen. Wie durchsetzungsfähig sind letztlich Reformideen in der GASP und wie groß ist der Stellenwert von Deliberation im Konvent im Vergleich zum Verhandeln in der Regierungskonferenz bezogen auf den Gesamtverlauf des Verfassungsprozesses? In diesem Zusammenhang wird die bedeutsamste Neuerung, nämlich die Schaffung des Amtes eines Außenministers der Union, das restriktive Beschlussfassungsverfahren der GASP sowie die nach dem Verfassungsentwurf geplante größere Flexibilität in GASP und ESVP durch eine verstärkte Zusammenarbeit diskutiert. Die abschließende Betrachtung betont, dass ein Vergleich von Verfassungsentwurf und Verfassungsvertrag zeigt, dass eine ganze Reihe neuer Ideen, die in den Konvent eingebracht wurden, tatsächlich, wenn auch in teilweise veränderter Form in den von den Staats- und Regierungschefs unterzeichneten Vertragstext Eingang gefunden haben. Damit ist ein Reformpaket für die GASP vorgelegt worden, welches noch vor Jahren undenkbar erschien und die Option einer dynamischeren Außen-, Sicherheits- und Verteidigungspolitik beinhaltet. (ICH)

Die Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik (GASP) und die Europäische Sicherheits- und Verteidigungspolitik (ESVP) sind seit Beginn der Neunzigerjahre in einem ständigen Entwicklungsprozess auf dem Fundament des bisher Bewährten fortgeschrieben wurden. Der vorliegende Beitrag zeigt, dass und wie es dem verfassungsgebenden Konvent - mit maßgeblicher französischer und deutscher "Handschrift" - gelungen ist, das konstitutionelle Angebot des außenpolitischen Regierens der Union sowohl in institutioneller Hinsicht wie auch bezüglich flexiblerer Integrationsformen beträchtlich zu erweitern. So erhält die Sicherheits- und Verteidigungspolitik einen eigenen Abschnitt mit überwiegend völlig neuen Artikeln; die verstärkte Zusammenarbeit soll nunmehr in reformierter Form nicht nur für die GASP sondern auch für die ESVP gelten; ein Außenminister der Union wird künftig anstelle des Hohen GASP-Repräsentanten und des Kommissars für Außenbeziehungen die Geschicke der Union in internationalen Angelegenheiten lenken und sich hierbei mit einem Präsidenten des Europäischen Rates, der "auf seiner Ebene" (begrenzte) außenpolitische Repräsentationsfunktionen wahrnimmt, abstimmen müssen. Insgesamt sehen die Autoren hier einen Durchbruch, da es angesichts der in einer erweiterten Union noch deutlicher werdenden Konsensfindungsprobleme aufgrund souveränitätsbedingter Vorbehalte und regionalspezifischer oder statuspolitischer Interessenunterschiede in der Außen- und Sicherheitspolitik immer schwieriger geworden ist, in GASP und ESVP etwas zu bewegen. (ICA2)

Does the European Security Strategy (ESS) serve as the guiding principle for the deployment of ESDP operations? Drawing on an analysis of EU documents as well as on expert interviews, this article provides an assessment of the strategic aims & political motives behind ESDP operations. It concludes that in many cases a driving force has been to defend Europe's internal security, particularly by focusing on capacity-building & on fighting organized cross-border crime. By contrast, "altruistic" humanitarian motives have mostly played a lesser role. Rather, political symbolism in terms of demonstrating EU commitment in crises is often a key factor. Adapted from the source document.