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In einem Rückblick skizziert die Verfasserin den Verlauf des Zerfalls innerhalb des ehemaligen Ostblocks, vor allem des Warschauer Paktes sowie die Ideen zur Schaffung einer neuen europäischen Einigung. Dabei geht es auch um die Frage der Erweiterung von NATO-Verteidigungsaufgaben und um die bis heute andauernde Diskussion der NATO-Erweiterung durch die ehemaligen Ostblockstaaten. Von besonderem Interesse sind außerdem die Aktivitäten der drei Staaten des Visegrader Gipfels und ihre Position zur "Partnerschaft für den Frieden" ebenso wie die Argumente Rußlands dagegen. Auf welchem Wege nun Rußland einem europäischen Sicherheitssystem beitreten kann, ist Inhalt des dritten Kapitels. (BIOst-Rgl)

Der Verfasser, stellvertretender Ständiger Vertreter Rußlands bei der Europäischen Union, legt die Probleme dar, die aus russischer Sicht mit einer längerfristigen Erweiterung der EU - insbesondere um mittel-, ost- und südosteuropäische Länder - von gegenwärtig 15 auf bis zu 26 Mitgliedstaaten verbunden sind. Er hebt insbesondere die zu erwartenden negativen Folgen im Hinblick auf eine wachsende Differenzierung innerhalb der EU, aber auch für die Beitrittsländer selber, hervor. Die für die Unterstützung des Transformationsprozesses der potentiellen Beitrittskandidaten seitens der EU zur Verfügung gestellten Mittel hält er - auch im Vergleich mit den Bedingungen für frühere Beitrittskandidaten - für unzureichend. Abschließend beleuchtet er die sich für Rußland aus der EU-Erweiterung ergebenden Folgeprobleme. (BIOst-Mrk)

Der Beitrag beleuchtet den gegenwärtigen Stand und die zukünftigen Perspektiven der Nato-Erweiterung. Als künftige Schwerpunkte der Nato-Strategie werden genannt: (1) die Festigung der militärischen Präsenz auf dem Balkan; (2) der Beitritt der baltischen Staaten; (3) wachsende Aktivitäten im Transkaukasus; (4) bilaterale militärische Kontakte mit den zentralasiatischen Staaten; (5) die Einbeziehung der neutralen europäischen Staaten in militärische Aktivitäten; (6) die Einbeziehung nordafrikanischer und nahöstlicher Staaten in den Dialog mit der Nato; (7) der Aufbau besonderer Beziehungen zur Ukraine und (8) die Erweiterung der Einflußzone der unter US-Kommando stehenden Nato-Streitkräfte. Abschließend werden die Beziehungen Rußlands zur Nato vor dem Hintergrund der Erweiterungsstratgeie des nordatlantischen Verteidigungsbündnisses analysiert. (BIOst-Mrk)

Der Duma liegen gegenwärtig fünf Projekte vor, die jeweils auf eine Abänderung der geltenden Verfassung von 1993 zielen. Die Projekte haben im einzelnen zum Ziel: (1) die Beschneidung der Kompetenzen des Föderationsrats, (2) die Erhöhung der Zahl der nur mit Zustimmung der Duma zu ernennenden höchsten Regierungsmitglieder, (3) die Erweiterung der Kompetenzen der Duma im Hinblick auf die Entscheidung bezüglich einer Mißtrauenserklärung gegenüber der Regierung, (4) die Erweiterung der Kontrolle der Duma über die Tätigkeit der Regierung und (5) die Frage der Amtsenthebung des russischen Präsidenten. Die Projekte werden vom Autor - Abgeordneter der Staatsduma - kritisch im Hinblick auf ihre Auswirkungen auf die fragile Gewaltenteilung in Rußland diskutiert. (BIOst-Mrk)

Der Aufsatz erörtert die bevorstehende Aufnahme von Spanien und Portugal in die EG. Die Analyse erfolgt vor dem Hintergrund der mit dieser Aufnahme verbundenen Schwierigkeiten für andere EG-Länder, besonders fr Frankreich, Griechenland und Italien. Anschließend geht die Autorin auf die geplante Integration der Türkei, Maltas und Zyperns ein. (BIOst-Ldg)

Für die Demokratisierung der sowjetischen Gesellschaft ist die Erweiterung der Publizität von besonderer Bedeutung. Die Arbeit aller staatlichen Organisationen soll so aufgebaut werden, daß wahrheitsgemäße Informationen über die Wirklichkeit unverändert an die Öffentlichkeit gelangen können. Die Grundsätze der Publizität sollen auch in der sowjetischen Verfassung verankert werden. (BIOst-Ldg)

Ein wesentliches Element der gegenwärtigen Wirtschaftsreform in der UdSSR ist die Erweiterung der wirtschaftlichen Selbstständigkeit der Betriebe auf der Grundlage der wirtschaftlichen Rechnungsführung und der Selbstfinanzierung. Dargestellt wird die Funktion des Selbstfinanzierungsmechanismus und die Rolle von Kostenaufwand, Gewinn, Rentabilität, Stimulierungsfonds, effektive Nutzung von produktiven und Naturressourcen in der Wirtschaftstätigkeit der Betriebe. (BIOst-Ldg)

Analysiert werden die Ergebnisse der Arbeit der Betriebe unter den Bedingungen der Selbstfinanzierung. Folgende Zielsetzungen wurden angestrebt: Erstellung neuer ökonomischer Normative, Schaffung stabiler Beziehungen zwischen den Betrieben, Staatshaushalt und Ministerien, Erweiterung der Rechte der Betriebe in der Nutzung des Prämienfonds und Verbesserung der normativen Gewinnverteilung. (BIOst-Ldg)

Das wesentliche Moment der Umgestaltung der sowjetischen Gesellschaft ist die Entwicklung der Demokratie innerhalb der Partei. Die Verwirklichung dieser Zielsetzung erfordert die Entfaltung der Kritik und die Erweiterung der Publizität. Angesichts der Aktualität dieser Aufgabe befaßt sich der Autor mit theoretischen Aussagen F. Engels über die Fragen der innerparteilichen Demokratie und einer sachlichen und offenen Kritik der Partei. (BIOst-Ldg)

Die Intensivierung der wirtschaftlichen Entwicklung und des wissenschaftlich-technischen Fortschritts der RGW-Länder erfordert die Erweiterung der EDV-Ressourcen und verstärkten Einsatz von Informations-und Kommunikationstechnologien. Aufgezeigt werden die konkreten Möglichkeiten der Kybernetik und Mikroelektronik im Bereich der Wirtschaftsleitung des RGW. Analysiert werden auch die Voraussetzungen, die für Einsatz und Nutzung modernster Technologien gegeben sein müssen. (BIOst-Ldg)