Suchergebnisse

'Knapp zwei Jahre nach dem EU-Beitritt Polens versucht dieser Beitrag festzustellen, inwieweit sich euroskeptische Haltungen und Positionen in Polen verändert haben. Dabei unterscheidet er zunächst zwischen 'direktem Euroskeptizismus' der WählerInnen und 'repräsentiertem Euroskeptizismus'. Ausgehend vom Befund, dass die Wahlen zur Europäischen Parlament im Juni 2004 aus polnischer Sicht als klassische second order elections zu gelten haben, unternimmt dieser Beitrag eine Analyse der Position der verschiedenen Parteien in den Wahlkämpfen zur EP-Wahl und der Bezugnahmen auf den Europäischen Verfassungsvertrag. In einer Gegenüberstellung zweier Modelle zur Erfassung von 'repräsentiertem Euroskeptizismus' wird herausgearbeitet, inwieweit die respektiven Positionen ideologisch bedingt sind oder eher strategisch als Reaktion auf den Parteienwettbewerb zu Stande kommen. Dabei kommt der Beitrag zu dem Schluss, dass die Mehrzahl der euroskeptischen Positionen als strategisch zu bewerten ist.' (Autorenreferat)

This contribution is concerned with public & party-based euroscepticism in Poland after EU-accession. The main question is whether the European elections in June 2004 meant a "eurosceptical backlash" from a Polish view or not. As the analysis clearly shows, this election can be termed second order. As follows from that, there is not a direct relationship between public & party-based euroscepticism. By drawing on two different models to analyse party position on Europe the article shows that most of the eurosceptical positions of Polish party can be explained by party competition & only to a minor degree by ideology. Tables, Figures, References. Adapted from the source document.

Die Dissertation befasst sich mit dem Phänomen des sog. Euroskeptizismus der politischen Parteien. Die Grundzüge einer "dynamischen Theorie des Euroskeptizismus" werden entwickelt, welche die Veränderungen der Parteienstandpunkte zur Kritik oder zur Unterstützung der europäischen Einigung beleuchtet. Das theoretische Model identifiziert insb. den ideologischen Wandel sowie innerparteiliche Prozesse als gewichtige Explanans, die in der Forschung bis dato nur wenig beachtet wurden. Mit dem Entwurf eines prozessualen Analyserahmens trägt das Projekt zur Überwindung eines zentralen Desiderats der politikwissenschaftlichen Euroskeptizismus- bzw. Europäisierungsforschung bei. Die Konsistenz der theoretischen Argumente wird durch drei empirische Analysen aus der mittelosteuropäischen (MOE) Region auf den Prüfstand gestellt. Erste Studie untersucht die Spezifika des postkommunistischen Politikwettbewerbs sowie ihre Implikationen für die Erforschung des Euroskeptizismus in den MOE-Parteienarenen. Zweite vergleichende Untersuchung setzt sich mit der Entwicklung von europabezogenen Einstellungen der MOE-Parteien und Bevölkerung zwischen 1989 und 2005. In der abschließenden Einzelfallanalyse wird die sog. eurorealistische Wende der tschechischen Bürgerlich Demokratischen Partei (ODS) mithilfe des theoretischen Models der Arbeit erläutert. In Übereinstimmung mit seinen Hypothesen werden innerparteiliche Prozesse und ideologischer Wandel als gewichtige Erklärungsfaktoren für die Standpunktänderung der ODS zur eurorealistischen Doktrin um die Jahrtausendwende ausgemacht.

Ich habe in meiner Dissertation die Frage gestellt, ob Euroskeptizismus in Folge der Staats-schulden- und Finanzkrise in Europa zugenommen hat. Weiterhin habe ich gefragt, ob Euros-keptizismus als Antwort auf die Krisenpolitik der EU verstanden werden kann oder ob es sich um ein persistentes Phänomen handelt. Ich habe argumentiert, dass die Krise als externes Schockereignis, die Menschen wirtschaftlich verunsichert hat. Insbesondere in den Staaten, die aufgrund der Krise beispielsweise Pensionen kürzen mussten oder in denen die Arbeitslosigkeit anstieg. Aber auch in den Ländern, die nicht direkt von der Krise betroffen waren, da zumin-dest zeitweise die Gefahr eines Spillover bestand. Neben dieser wirtschaftlichen Verunsiche-rung habe ich argumentiert, dass die Krise den Europäern in bisher einmaliger Weise die Inter-dependenzen zwischen den Staaten aufgezeigt hat. Denn die Krise konnte von den Staaten, in denen sie die stärksten Auswirkungen hatte weder alleine gelöst werden, noch konnten sich die übrigen Mitgliedsländer aus der Verantwortung ziehen, indem sie sich nicht z. B. finanziell soli-darisch zeigten. Als Reaktion auf die Krisenpolitik, die in den Medien oft als undemokratisch dargestellt wurde, können Menschen mit Kritik an der EU reagieren und eine Kursänderung der europäischen Politik, sowie die Beschränkung des Einflusses der EU auf den Nationalstaat, fordern. Ein niederschwelliger und rationaler Weg dies zu tun, ist über die Wahl einer euroskep-tischen Partei bei einer nationalen Wahl. Zusammenfassend komme ich zu folgenden Ergebnissen: Euroskeptizismus hat in der Folge der Staatsschulden- und Finanzkrise in Europa zu-genommen, kann allerdings nicht als Antwort auf die Krisenpolitik der EU verstanden werden, zumindest nicht in den von der Krise betroffenen Staaten, sondern vielmehr in den Geberlän-dern. Das spricht dafür, dass die Krisenpolitik in den betroffenen Staaten, trotz der rigiden Sparauflagen, nicht als politisch übergriffig eingeschätzt wurde, sondern, dass das Gefühl vom solidarischen Europa profitiert zu haben überwiegt. Gleichzeitig können die Ergebnisse ein Hinweis auf eine negative Berichterstattung zu Lasten der Nehmerländer in den Geberländern sein, in denen als Reaktion euroskeptisches Wahlverhalten ansteigt. Die Trendanalyse zeigte allerdings auch, dass Euroskeptizismus kein neues Phänomen ist, sondern, dass die Anteile eu-roskeptischer Wähler im gesamten Beobachtungszeitraum, das bedeutet seit 2002, relativ hoch sind. Es schließt sich deswegen die Frage an, ob Euroskeptizismus in den Nach-Krisen-Jahren eine andere Qualität hat, als davor. Eine Frage, die mit dieser Untersuchung nicht geklärt wer-den konnte. Durch die Fallstudienartige Analyse der Länder nach Beitrittszeitpunkt konnte ich jedoch Variationen in den Ursachen finden und diese auf die jeweiligen Parteienlandschaften beziehen. So begünstigen große nicht euroskeptische Volksparteien möglicherweise die Bildung von kleinen euroskeptischen Parteien. Insbesondere in Ländern, die eine hohe Anzahl Regio-nalparteien haben, adaptieren diese europakritische Themen um Wähler für sich zu gewinnen. Dieses Ergebnis lässt zwei Lesarten zu: Entweder besetzen die kleinen Parteien das Thema aus strategischen Gründen, als Antipol zu den Großparteien oder Euroskeptizismus ist für die grö-ßeren Parteien (noch) nicht salonfähig. Auch hier müssen zukünftige Untersuchungen weitere Erkenntnisse bringen.

Hungary and Poland have been heavily criticised for some time now because they pursue an 'illiberal' form of democracy and, in doing so, violate the principles at the heart of the EU. The combination of the right-wing populism prevalent in these countries and their tendency towards illiberal democracy conveys stark Euroscepticism. The author of this book has been working as a university lecturer of political economics in Hungary since 2012. This book collates a selection of essays and lectures in which he examines the significance of autonomous institutions for a free democracy, the EU's problems with identification and legitimation, and Francis Fukuyama's claim that history proves there is no better solution for society than to combine a constitutional democracy with a liberal economic system.The contributions collected in this book offer a nuanced perspective on the attitudes of central and southeast European countries, while also stressing the dangers that 'illiberal' democracies pose.